Absolutes Muss: Fluchttür muss nach außen aufschlagen!

Aus verschiedenen Gründen gibt es Fluchttüren in vielen Bürogebäuden, aber auch Versammlungsstätten, Restaurants usw. die nach innen aufgehen.
Das Verwaltungsgericht Münster hat nun eine Ordnungsverfügung der Bezirksregierung Münster bestätigt, mit der einem Unternehmen die weitere Beschäftigung von Arbeitnehmern ab sofort verboten wurde: Grund des Verbotes ist, dass eine maßgebliche Fluchttüre nämlich nur nach innen aufg

Badische Neueste Nachrichten: zu Johnson Kommentar von Jochen Wittmann

Die Personalie wird verständlicher, wenn man
sich Johnson etwas näher anschaut. Der 52-Jährige – Markenzeichen:
weißblonder, verwuschelter Haarschopf und zerknitterte Anzüge –
verfügt über ein politisches Kapital wie niemand sonst im Land, denn
er mag vieles sein, aber eines ganz besonders: Er ist populär.

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Stuttgarter Nachrichten: KommentarÄrzte/Korruption

Die Politik hat jüngst in Sachen Transparenz und
Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen ein Zeichen gesetzt. Jetzt
sind zuallererst die Ärzte in der Bringschuld. Künftig müssen mehr
Mediziner offenlegen, ob und wie sie mit der Pharmaindustrie
verbandelt sind. Auch für sie geht es um den guten Ruf. Jeder Patient
sollte sich darauf verlassen können, dass sein Behandler vollkommen
frei über die medikamentöse Therapie entscheidet. Mehr tun muss au

Stuttgarter Zeitung: zur verschleppten Reform der Erbschaftssteuer

Dass das Verfassungsgericht die Geduld verliert,
kann man ihm nicht verübeln. Das monatelange Ringen um kleinste
Bodengewinne in der Gesetzgebung ist für die Beteiligten blamabel.
Das Gericht ist jedoch auch selbst schuld daran, dass die Vorgaben
großzügig ausgelegt worden sind. Durch die eigene Pressearbeit hat
das Verfassungsgericht im Frühjahr den Eindruck vermittelt, der
Gesetzgeber könne sich Zeit lassen. Das bestärkte CSU-Chef Horst
Seehofer und di

Stuttgarter Zeitung: zu Gabriels Kurswechsel bei TTIP

Lange Zeit hatte Sigmar Gabriel für TTIP
getrommelt, als entscheide dieses Abkommen über das Schicksal
Europas. Erst seit dem Jahreswechsel fand er zu einer kritischen
Sichtweise. Gabriel hat sehr wohl vernommen, dass auch in anderen
europäischen Ländern die Kritik an TTIP wächst und seine
Bereitschaft, sich als einer der letzten aufrechten TTIP-Recken von
den eigenen Leuten verhauen zu lassen, hielt sich in Grenzen. Ein
Kurswechsel wird ihn deshalb zwar jenseits

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Weißbuch zur Sicherheitspolitik

Doch man darf skeptisch sein, dass den
strategischen Erklärungen auch Taten folgen. Erhält die Bundeswehr,
die in den vergangenen Jahren drastisch entmilitarisiert wurde,
tatsächlich die nötigen Mittel, um ihren von der Politik ständig
erweiterten Aufgabenkatalog auch bewältigen zu können? Allein die
vollmundige Ankündigung von Verteidigungsministerin Ursula von der
Leyen vom Frühjahr – 130 Milliarden Euro mehr für die Truppe bis

Badische Neueste Nachrichten: zu AfD Kommentar von Wolfgang Voigt

Manchmal gibt es eben einfach keinen Blumentopf
zu gewinnen. Diese Erfahrung macht gerade der bisherige Chef der
zwischenzeitlich gespaltenen AfD-Landtagsfraktion, Jörg Meuthen. Nach
allen Regeln der Kunst haben die restlichen Fraktionen die
Neuabgeordneten vom rechten Rand durch den parlamentarischen Wolf
gedreht. Die Verteidigungsversuche der Rechtspopulisten vermochten
nicht im Ansatz zu zünden.

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