Stuttgarter Zeitung: Paris/Klimakonferenz

Es ist zu früh für ungetrübten Optimismus.
Aus dem Entwurf, der auf dem Tisch liegt, kann ein starkes und ein
schwaches Klimaabkommen werden. Das hängt davon ab, ob man sich
tatsächlich auf eine kohlenstofffreie oder doch nur auf eine
kohlenstoffreduzierte Weltwirtschaft verständigt. Dabei geht es um
ökonomische Perspektiven und viel Geld. Auch die Frage, ob nur die
Industriestaaten oder auch große Schwellenländer wie China zur
Finanzie

Sonntag aktuell: Kommentar zu SPD

Was gibt–s Neues von der SPD? Ach, ja,
eigentlich nichts. In der kommenden Woche finden sich die
Sozialdemokraten zu ihrem Familientreffen in Berlin ein. Was sie sich
zu erzählen haben, ist immer dasselbe – seit Jahren. Wie schon zu
Zeiten der ersten Großen Koalition leistet die SPD einen Großteil der
sachpolitischen Arbeit. In Umfragen indes zahlt sich das nicht aus.
Da liegt die Sozialdemokratie in der Nach-Schröder-Ära irgendwo im
Niemandsland zwischen 23 und

Badische Neueste Nachrichten: Wahl / Frankreich Kommentar von Christine Longin

Nebensache ist seit dem 13. November die
Arbeitslosigkeit. Dabei sind es gerade die Regionen, die die
Wirtschaftsförderung verantworten. Wie die aussehen soll, kann Marine
Le Pen als Spitzenkandidatin im Norden nicht wirklich beantworten.
Euro-Austritt und Grenzschließung lauten ihre einfachen Rezepte.
Abschottung also für die zweitgrößte Volkswirtschaft Europas in
Zeiten der Globalisierung. Kein Wunder, dass Arbeitgeberpräsident
Pierre Gattaz nicht müd

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Porsche

Mitten in die Diesel-Affäre des VW-Konzerns
setzt Porsche ein starkes Signal: Mit der Entscheidung, ein rein
elektrisch betriebenes Fahrzeug als vollwertige Baureihe auf den
Markt zu bringen, reiht sich Porsche nicht nur ein in die Riege der
Hersteller, für die klimaschonende Antriebe ein integraler
Bestandteil der Strategie sind. Porsche stärkt mit der eine Milliarde
teuren Entscheidung zugleich die Standorte Zuffenhausen und Weissach.
Nicht nur für die Region ist die B

Die Story im Ersten / So tickt Europas Jugend – eine verlorene Generation? / Montag, 7. Dezember 2015, 23.30 Uhr, Das Erste

Viele junge Europäer sehen für sich keine
Perspektive, finden kaum Jobs und können von einer eigenen Familie
nur träumen. In vielen Ländern läuft Europa Gefahr, eine ganze
Generation zu verlieren. Während die Kluft zwischen Arm und Reich in
Europa immer größer wird, wächst der Druck auf die jungen Menschen.
Sie müssen leistungsfähiger und flexibler sein als je zuvor. Von der
Politik dagegen sieht sich die Jugend im Stich gelassen

BGH: Sperrpflicht von Webseiten möglich

Der Bundesgerichtshof hatte zwei Fälle zur Entscheidung auf dem Tisch, in denen es um hoch interessante Fragen ging:
1. Ist der Zugangs-Provider Störer hinsichtlich rechtswidriger Webseiten, die sein Kunde anschauen kann?
2. Wenn ja, kann der Zugangs-Provider verpflichtet werden den Zugang zu solchen Webseiten für seine Kunden zu sperren?
3. Wenn ja, unter welchen Umständen kann der Zugangs-Provider dazu verpflichtet
werden?
In einem d

Badische Neueste Nachrichten: zu EZB Kommentar von Dirk Neubauer

Mit dem im Frankfurter Euro-Tower beschlossenen
Maßnahmenpaket geht der Geldregen weiter – über dieses
vorweihnachtliche Geschenk können sich vor allem die europäischen
Staatenlenker freuen. Der Druck, die Staatshaushalte sanieren zu
müssen, ist geringer denn je – auf Pump leben lässt es sich bei
dieser Zinspolitik ja prächtig. Die (teure) Endabrechnung wird
irgendwann später serviert.

Pressekontakt:
Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gaßne

Stuttgarter Zeitung: Kommentar der Stuttgarter Zeitung zum Länderfinanzausgleich: Schritt nach vorn/Die Länder überwinden ihren Streit um den Finanzausgleich.

Die Verhandlungen waren so verfahren, dass kaum
jemand ein Ergebnis erwartet hatte. Umso überraschender ist, dass
sich die 16 Ministerpräsidenten auf einen gemeinsamen Vorschlag zum
künftigen Finanzausgleich verständigten. Das Modell, das sie
präsentieren, geht weit über das übliche Klein-Klein hinaus. Die
Ministerpräsidenten sind sich einig, dass der Länderfinanzausgleich
in der jetzigen Form abgeschafft wird. Das ist eine wichtiges
Anliegen d