Badische Neueste Nachrichten: zu Athen Kommentar von Christopher Ziedler

Die bisherigen Regierungsparteien in Athen
schreckten davor zurück, sich mit der eigenen Klientel und den
Oligarchen im Lande anzulegen. Das kann ein Neuling, zumal mit einem
so klaren Regierungsauftrag, schaffen. Ausgerechnet Tsipras könnte
also einen radikalen Umbau der griechischen Strukturen einleiten, der
nötig ist, um Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität des Landes für
Investoren zu steigern.

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Klaus Ga&szlig

Haftung der Suchmaschine für Links in der Trefferliste

Auf der Basis der bekannt gewordenen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Verantwortlichkeit von Suchmaschinen für die Links in der Trefferliste werden jetzt auch die ersten deutschen Urteile zu diesem Thema gesprochen.
Die Kriterien hatte der EuGH bekanntlich vorgegeben: In der Regel überwiegt das Allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen bei der Abwägung das Interesse der Öffentlichkeit an der schnellen Auffindbarkeit von nicht mehr dem &o

Badische Neueste Nachrichten: zu Wahlen Athen Kommentar von Klaus Gassner

So wird Tsipras bald sehen, dass populistische
Wahlkampfreden Erfolge zuhause bringen, aber nicht auf
internationalem Parkett. Er wäre nicht der erste Politiker, der wie
ein Löwe startet und zum Schmusetier mutiert. Für ihn beginnt daher
eine Gratwanderung. Mit Härte allein wird er nichts ausrichten, ein
Aufweichen seiner Positionen wird ihm im Brüssel nützen, aber in
Athen schaden. Womöglich wird Tsipras– Syriza am Ende nur eins
bleiben – eine Episode

Grundsätzlich keine Weitergabe von Daten

Der Arbeitgeber darf die Privatanschrift seiner Angestellten nicht an Dritte weitergeben. Solche Daten werden allein mit Blick auf das Beschäftigungsverhältnis erhoben und dürfen daher nicht übermittelt werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt entschieden
Der Auskunftserteilung steht die datenschutzrechtliche Vorschrift des § 32 Abs. 1 Satz 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) entgegen. Die Regelung gestattet dem Arbeitgeber zwar die Erhebung, Verarbeitung

Badische Neueste Nachrichten: Dagobert-Duck-Effekt – Kommentar von DIRK NEUBAUER

Fazit: Die EZB in der Zwickmühle musste zwar
irgendwie handeln. Mit ihrem neuen Programm steigt aber das Risiko
für Preisblasen auf den Immobilien- und Wertpapiermärkten. Vor allem:
Der Reformeifer wird in den Südländern erlahmen. "Die EZB wird–s
schon richten", mag so mancher Staatenlenker denken. Die teure
Rechnung kommt später, übrigens auch für die Sozialkassen. Dadurch,
dass die EZB die Geldschleusen noch mehr öffnet, wird die pri

Badische Neueste Nachrichten: Auf der Zielgeraden – Kommentar von Frank Herrmann

Gute Wirtschaftsdaten stärken nicht nur den
amerikanischen Nationalstolz, so dass mancher im transatlantischen
Vergleich schon wieder das alte Lied von der kranken Dame Europa
anstimmt, sie beflügeln auch den Präsidenten. Aus dem Umfragetief hat
er sich hochgerappelt. Allein das lässt ihn mit einer
Selbstsicherheit auftrumpfen, als finde er großen Gefallen an der
Vorstellung, dass sich die Republikaner an ihm die Zähne ausbeißen.

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