In den Selbstverwaltungsgremien der Deutschen Rentenversicherung Bund wechselt heute turnusgemäß der Vorsitz zwischen den Versicherten- und den Arbeitgebervertretern. Auf der Bundesebene übernimmt Alexander Gunkel den Vorsitz im Bundesvorstand. Der Vertreter der Arbeitgeber löst die bisherige Vorsitzende Annelie Buntenbach ab. Sie gehört als alternierende Vorsitzende der Gruppe der Versicherten an. In der Bundesvertreterversammlung übernimmt Gabriele Frenzer-Wolf […]
Per Verordnung wird das Bundesgesundheitsministerium die ab 2020 geltenden Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen im Krankenhaus festlegen und legte am 09. September 2019 den Referentenentwurf dazu vor. „Für den Deutschen Evangelischen Krankenhausverband ist es wichtig, dass die neuen Pflegepersonaluntergrenzen eine moderne Gestaltung der Pflege ermöglichen, wie sie in den Krankenhäusern bereits täglich gelebt wird. Dies bedeutet […]
Im Vorfeld der Bekanntgabe der Ergebnisse der BMEL-Verbraucherforschung zur erweiterten, vereinfachten Nährwertkennzeichnung betont Günter Tissen, Hauptgeschäftsführer der Wirtschaftlichen Vereinigung Zucker: „Wir sind gespannt auf die Ergebnisse der Umfrage, aber vor allem auf die Schlussfolgerungen des Ministeriums. Denn eines ist klar, unsere gesellschaftliche Herausforderung ist Übergewicht. Dagegen hilft nur der Blick auf die Kalorienbilanz: Wer mehr […]
Wenn Grundrente, dann nur für Bedürftige. Das sagen zwei von drei Deutschen laut einer repräsentativen Bevölkerungsbefragung des Instituts für Demoskopie Allensbach (IfD) im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Diese Meinung wird in allen sozialen Schichten von Jung bis Alt vertreten. „Auch die Anhänger der SPD urteilen hier nicht anders als der Durchschnitt der […]
Die Deutschen bleiben ein Volk der Sparer, nutzen aber dabei noch nicht ausreichend die Chancen von Wertpapieren. Zu diesem Ergebnis kommt der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) in seiner aktuellen Studie zum Weltspartag, der am 30. Oktober stattfindet. Demnach legen die Deutschen mit 251,7 Milliarden Euro zuletzt so viel wie noch nie zurück, […]
Der Erwerber einer Immobilie kann sich nicht darauf verlassen, dass der Verkäufer auch für die Zeit nach der Übergabe des Objekts einen ausreichenden Versicherungsschutz organisiert hat. Darum muss sich der neue Eigentümer nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS selbst kümmern. (Oberlandesgericht Hamm, Aktenzeichen 22 U 104/18) Der Fall: Im Februar 2017 wurde […]
Für viele Österreicher ist Kurz ein Stabilitätsanker in schwieriger Zeit. Seine Erfolgsformel beruht auf zwei Stärken, die nur auf den ersten Blick in Widerspruch zueinander stehen. Mit 33 Jahren zehrt er immer noch vom Nimbus des jugendlichen Senkrechtstarters. Andererseits strahlt die Routine eines erfahrenen Polit-Profis aus. Zudem ist der alte und neue Kanzler taktisch zu […]
Berlin im Marathon-Fieber: Der Regen, der die meisten Läufer auf ihren 42,195 Kilometern begleitete und dem rund eine Million Zuschauer an der Strecke trotzten, drückte vielleicht ein wenig auf die Stimmung, nicht aber das Tempo. Ohne Frage: Berlin kann Marathon – und profitiert von ihm. Von den Tausenden Touristen, die Strecke und Hotelzimmer füllten und […]
Die Schriftstellerin Nora Bossong ruft alle Bürger auf, sich aktiv am demokratischen Prozess zu beteiligen. „Demokratie entsteht nicht dadurch, dass ich mich zurücklehne und mich beschwere, dass die anderen das falsch machen“, sagte sie in einem Video-Interview mit dem Berliner „Tagesspiegel“ aus Anlass des 50. Jubiläums der Wahl Willy Brandts zum Bundeskanzler in diesem Herbst. […]
Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, rechnet für die Zukunft mit einer engeren Zusammenarbeit mit der SPD. Im Interview mit dem in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel am Sonntag“ sagte Kipping, solange die SPD sich „in der Gefangenschaft der großen Koalition befindet, kann es mit ihr nicht aufwärts gehen“. Es sei allerdings in der SPD „viel in […]
