Debatte zum Tag der Städtebauförderung – Gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen Der Tag der Städtebauförderung ist Anlass für eine Debatte über die Stadtentwicklungspolitik im Deutschen Bundestag am heutigen Freitag. Dazu erklären der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Kai Wegner, und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik im Deutschen Bundestag, Christian Haase: Wegner: „Der Tag der Städtebauförderung […]
Ab sofort steht das neue Unterrichtsmaterial „Machine Learning. Intelligente Maschinen“ (http://ots.de/CI07UU) im Rahmen des Projekts „Medien in die Schule“ (www.medien-in-die-schule.de) zur Verfügung. Lehrerinnen und Lehrer erhalten in flexibel einsetzbaren Unterrichtsmodulen Informationen, vielfältige Methoden und Praxisanregungen rund um Künstliche Intelligenz (KI) für den Unterricht. Die Einheit gliedert sich in vier Module, in denen die Schülerinnen und […]
Enorme regionale Wohnungsmarktunterschiede – Städte in Süddeutschland bleiben Preisführer Die Landesbausparkassen (LBS) sehen noch keine Entspannung auf dem deutschen Wohnungsmarkt. Ihre aktuelle Frühjahrsumfrage unter 600 Immobilienvermittlern von LBS und Sparkassen signalisiert vielmehr spürbare, über der Gesamtinflationsrate liegende Preisanstiege zwischen 4 und 6 Prozent bis Jahresende. „Eine unverändert hohe Nachfrage nach Kaufobjekten bei gleichzeitig schrumpfendem Angebot […]
Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Die Linke) hat gelassen auf die neue Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung reagiert. Im Inforadio vom rbb betonte er am Donnerstag, das Ergebnis komme nicht unerwartet. „Ich habe bei der Steuerschätzung schon im letzten Herbst einen sogenannten Konjunkturabschlag vorgenommen, weil ich wusste, dass möglicherweise der Anstieg der Steuereinnahmen geringer erfolgen wird, so […]
Null Toleranz für neue Schulden und Steuererhöhungen Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hat am heutigen Donnerstag seine aktuellen Berechnungen vorgestellt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Jung: Andreas Jung: „Null Toleranz für neue Schulden und null Spielraum für ein Anziehen der Steuerschraube! Das ist unsere unverrückbare schwarze Doppel-Null. Die Summe der staatlichen Einnahmen ist deshalb […]
Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie im Deutschen Bundestag beraten Am heutigen Donnerstag debattiert der Deutsche Bundestag in erster Lesung das zweite Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II). Den vorliegenden Gesetzesentwurf kommentieren die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker und der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für das Gesellschaftsrecht Prof. Dr. Heribert Hirte wie folgt: Elisabeth […]
Die Pflegeexpertin der Linksfraktion im Bundestag, Pia Zimmermann, hat sich kritisch zu den Vorschlägen der SPD zu einer veränderten Pflegefinanzierung etwa über Steuerzuschüsse geäußert. „Vor jeder Wahl macht die SPD ihren sozialpolitischen Bauchladen auf, danach ist alles wieder vergessen“, sagte Zimmermann im Interview mit der Tageszeitung „neues deutschland“ (Freitagausgabe). Außerdem dürfe die Zuzahlung der Pflegebedürftigen […]
Keine Zuwanderung ohne Arbeitsplatz Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag in ersten Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz beraten. Hierzu erklärt der Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser: Michael Frieser: „Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz entspricht dem Grundsatz der CDU und CSU, dass es Zuwanderung in die sozialen Sicherungssysteme nicht geben darf. Grundsätzlich soll eine Zuwanderung […]
Jeder kennt ihn, fast jeder nutzt ihn, doch der Fileserver hat bei seinen Nutzern oft nicht den besten Ruf. Der Grund ist häufig, dass tausende von Dateien, die in vielen Ordnern und Unterordnern verteilt sind, die tägliche Arbeit mit dem Filesystem für alle unnötig erschweren. Fileserver weiter betreiben? Ja, aber bitte richtig! Was macht den […]
Etwa 20 Prozent der rund vier Millionen Selbstständigen in Deutschland sind aktuell rentenversicherungspflichtig. Der Großen Koalition sind das viel zu Wenige. Bis Ende 2019 soll daher ein Gesetzesentwurf vorliegen, der Selbstständige zur Altersvorsorge zwingt. Was geplant ist, erklärt Ecovis-Rechtsanwalt Gunnar Roloff in Rostock. ?Nur, weil circa 80 Prozent der Selbstständigen nicht über Versorgungswerke oder in […]
