Die Berliner Feuerwehr arbeitet am Limit. Dass das so ist, hat vor allem strukturelle Gründe. Statt gemeinsam an einem Zukunftsplan für die größte Berufsfeuerwehr Deutschlands zu feilen, versinkt die Diskussion immer mehr im Klein-Klein. Der Feuerwehr hilft das nicht wirklich weiter, denn so kämpft jeder für sich allein. Zu den strukturellen Dingen, die verbessert werden […]
Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) will den Streit im rot-rot-grünen Senat über die Bau- und Wohnungspolitik „konstruktiv auflösen“. Sie sei politisch verantwortlich für dieses Ressort, sagte die Senatorin dem Berliner „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe). „Aber es ist eine gemeinsame Aufgabe.“ Sie brauche die Unterstützung der anderen Fachressorts, der Bezirke und der Koalition. Lompscher gestand ein, dass die anhaltende […]
Es ist ein herber Rückschlag für Argentiniens Frauenbewegung: Die Liberalisierung der extrem restriktiven Abtreibungsregelung bleibt aus – vorerst. Die neue Regelung, wie sie im Abgeordnetenhaus Mitte Juni eine knappe Zustimmung erfuhr, fand in der zweiten Kammer, dem Senat, eine relativ deutliche Abfuhr. Dabei wäre die Regelung »nicht mehr als ein Menschenrecht, das Argentinien seit Langem […]
Erdogan wird die Auslieferung sogenannter Putschisten fordern, die in Deutschland Asyl erhalten haben. Er wird dafür womöglich die Freilassung von sieben Bundesbürgern anbieten, die er noch immer in politischer Haft hält. Auf einen solchen Deal darf sich Deutschland keinesfalls einlassen. Muss es auch nicht. Denn die Türkei taumelt am Rand einer Wirtschaftskrise. Der türkische Präsident […]
Bundesverfassungsgericht fordert Korrekturen in Details der Alterssicherung der Landwirte Das Bundesverfassungsgericht hat am heutigen Donnerstag einen Beschluss zur Verfassungsmäßigkeit der Hofabgabeklausel veröffentlicht. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann: „Wir begrüßen, dass das Bundesverfassungsgericht Rechtssicherheit geschaffen hat. Zunächst ist festzuhalten, dass Karlsruhe die Hofabgabeklausel im Grundsatz weiterhin als verfassungsgemäß […]
Der weltweite Luftverkehr wuchs im ersten Halbjahr 2018 weiter, wenn auch etwas schwächer als in den ersten sechs Monaten des Vorjahres. Auch die deutschen Flughäfen konnten trotz der Insolvenz der zweitgrößten Fluggesellschaft Air Berlin ein Wachstum verbuchen. Dieses fiel jedoch mit 2,3 Prozent deutlich unterproportional aus, denn das weltweite Wachstum wie auch das europäische Wachstum […]
Uberall, führender Anbieter für Location Marketing in Deutschland, gibt heute die Partnerschaft mit der weltweit größten Reise-Website TripAdvisor bekannt. Die Kooperation ermöglicht die Integration von TripAdvisor mit dem Review-Management-Modul ?Engage? in die Uberall Location Marketing Cloud. Uberall-Kunden haben dadurch die Möglichkeit, ihre TripAdvisor-Reviews über alle Standorte hinweg gleichzeitig zu beobachten und in Echtzeit auf Feedback […]
Das Rückführungsabkommen mit Spanien für Asylbewerber, die ihren Asylantrag zuerst dort gestellt haben, hält der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio, für wirkungslos. Curio erklärt: „Das Abkommen sieht lediglich vor, Asylbewerber, die bereits in Spanien Asyl beantragt haben, wieder dorthin zurückzuschicken, wenn sie danach in Deutschland einreisen und hier ebenfalls einen Asylantrag stellen wollen. Diese […]
Der Europäische Gewerkschaftsbund sieht in dem bevorstehenden Streik bei Ryanair ein gutes Signal auch an andere Unternehmen. Der stellvertretende Generalsekretär Peter Scherrer sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, wenn sich Arbeitnehmer länderübergreifend zusammenschließen, könnten Unternehmen gewerkschaftliche Rechte nicht mehr einfach ignorieren. „Ich glaube, das ist für viele auch ein Zeichen in anderen Unternehmen, wo […]
Die Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche soll in den kommenden fünf Jahren umfassend erneuert werden. Geplant sind umfangreiche Sanierungsarbeiten, aber auch eine Weiterentwicklung des Nutzungskonzepts. Der Finanzrahmen dafür ist erheblich, es geht um 28 Millionen Euro. Die Arbeiten sollen beginnen, wenn die Mittel dafür bewilligt sind. Das von einem Architektenbüro im Auftrag der Stiftung Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche erstellte Gesamtkonzept mit dem […]
