Die Reaktionen auf das kleine Manifest von SPD-Politikern gegen grenzenlose Militarisierung zeigen eindrücklich, wie weit die innere Mobilmachung fortgeschritten ist. Dass die üblichen Verdächtigen wie Michael Roth und Marie-Agnes Strack-Zimmermann krakeelen, ist nicht verwunderlich. Aber wenn selbst der weiter der Parteilinken zugerechnete Chef der SPD-Bundestagsfraktion umgehend auf Distanz geht und deren außenpolitischer Sprecher von einer Minderheitenposition in der auf
Die Fehlschlüsse der Unterzeichner sind gravierend. Putin hat gezeigt, dass er nur die Sprache der Stärke versteht. Wer die in der Nato anvisierten Verteidigungsausgaben für zu hoch hält, irrt gewaltig. Nur durch Abschreckung besteht überhaupt eine Chance, dass Putin seine Grenzen erkennt. Deshalb würde auch der geforderte Verzicht auf neue US-Mittelstreckenraketen in Deutschland der Sicherheit des Landes schwer schaden. Die Tagträumer Mützenich und Stegne
Im Jahr 2025 erleben digitale Vermögenswerte eine neue Wachstumsphase – und Finexgb positioniert sich als Vorreiter in diesem dynamischen Markt. Mit einem klaren Fokus auf Innovation, Sicherheit und Benutzerfreundlichkeit schafft Finexgb eine Plattform, die sowohl für erfahrene Investoren als auch für Krypto-Neueinsteiger attraktive Möglichkeiten bietet.
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Zum Manifest "Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung" der SPD-Friedenskreise, unter anderem unterstützt durch die Bundestagsabgeordneten Mützenich und Stegner, erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Markus Frohnmaier:
"Die SPD ist nun dort angekommen, wo die AfD-Fraktion seit Beginn des Ukraine-Kriegs steht: Wir brauchen eine Absage an den brandgef&au
Nichts Neues unter der Sonne: Der Verfassungsschutzbericht ist und bleibt ein ideologiegetriebenes Konvolut, in dem verschiedene politische Akteure als "Extremisten" gleichgesetzt und so als gleichermaßen gefährlich für "die Demokratie" dargestellt werden. Auch wenn Innenminister Dobrindt aufgrund unabweisbarer Fakten einräumen musste, dass die "rechtsextreme" die größte Bedrohung sei. Trotzdem legen er und die Beamten des Bundesamtes
Die Kriterien für die Einbürgerung sind eindeutig und deutsche Ämter nicht für laxe Auslegungen bekannt. Ausnahmen und Härtefälle sind selten. Die deutsche Staatsbürgerschaft ist eine Wegmarke für gelungene Integration. Trotzdem dreht sich die Debatte beim Thema Migration und Integration oft um die negativen Seiten, die es zweifellos auch gibt. Es gibt Zuwanderer, die kriminell sind, extremistische Ansichten haben oder die Sozialsysteme ausnutzen wollen. D
Die Norm EN13204 "Angetriebene Rettungsgeräte für Feuerwehr- und Rettungsdienste – Sicherheits- und Leistungsanforderungen" hat eine umfassende Überarbeitung erfahren. Diese bietet eine große Bandbreite an Rettungsgeräten. "Um bei einer Fahrzeugbeschaffung eine Hilfestellung zu geben, hat der Fachausschuss Technik der deutschen Feuerwehren nun die relevanten Punkte in einer Fachempfehlung erklärt", erläutert Lars Oschmann, Vizepräsiden
