Wenn Kommunalpolitiker ihren Bürgern etwas Gutes tun wollen, dann lassen sie ein Schwimmbad bauen. So war es zu Zeiten, in denen Gemeinden Geld in den Kassen hatten. Nur in Berlin scheitert die Politik selbst am Verteilen solcher Wohltaten. Geld ist da, politischer Wille auch, es gibt sogar Grundstücke. Aber auch bei optimalen Voraussetzungen dauert es […]
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sieht das Verhältnis seiner Partei zur FDP als „belastet“ an. „Die Enttäuschung in meiner Partei über das schnelle Ende der Jamaika-Verhandlungen ist schon groß. Es ist vielen erst in den Verhandlungen mit SPD bewusstgeworden, was da möglicherweise verpasst worden ist“, sagte Günther dem Berliner „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe). „Aus unserer Sicht […]
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sieht seine Partei für den Fall einer Ablehnung der großen Koalition durch die SPD-Mitglieder gerüstet. Auf die Frage, wie sich die CDU auf ein eventuelles Nein vorbereitet habe, sagte er dem Berliner „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe): „Zunächst haben wir natürlich immer gehofft, dass es klappt mit der Zustimmung der SPD-Mitglieder und […]
Berlin ist im vergangenen Jahr etwas sicherer geworden. Der Trend stimmt also und gibt Anlass zur Hoffnung. Trotzdem ist das kein Grund, um sich auszuruhen. Denn in vielen Bereichen hat Berlin noch die rote Laterne. Es gibt zum Beispiel keine andere deutsche Stadt in der pro 100.000 Einwohner mehr Verbrechen passieren. Noch drastischer ist das […]
Aus den Milliardendefiziten der USA im Welthandel schließt der US-Präsident umstandslos, dass die Regeln dieses Handels „unfair“ sein müssen. Amerikanischen Erfolg auf den Weltmärkten setzt er den Handelspartnern damit als Bedingung: Nur was uns nutzt, sehen wir als fair an. .. Dass Trump auf eine Generalüberholung des gesamten Systems zielt, wird im Ausland auch verstanden. […]
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) wirft CDU und CSU im Bundestag vor, mit ihrem Beschluss, nicht mit der AfD und der Linkspartei inhaltlich zusammenzuarbeiten, einen Fehler begangen zu haben. Der Beschluss sei „Ausdruck einer Kalten-Kriegs-Mentalität“, sagte Ramelow dem „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe), weil er die rechtspopulistische AfD mit der Linkspartei auf eine Stufe stelle und so „links […]
Die Datenschutzbeauftragte der Bundesregierung wünscht sich stärkere Kontrollmöglichkeiten für den Staat im Sicherheitsbereich. „Datenschutz ist kein Täterschutz“, sagte Andrea Voßhoff dem Tagesspiegel (Samstagausgabe). Der Staat erreiche nur mehr Vertrauen für Sicherheitsgesetze, wenn gleichzeitig auch die Möglichkeiten intensiviert würden, die Sicherheitsbehörden zu kontrollieren. Die Tests zur Gesichtserkennung mit Überwachungskameras am Berliner Bahnhof Südkreuz werfen aus ihrer […]
Montag, 05. März Berlin: EU-Kommissar Günther Oettinger spricht über den künftigen EU-Haushalt Dieses Jahr stehen die Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU an. Durch den Austritt Großbritanniens entfällt künftig einer der wichtigsten Nettozahler. Der deutsche EU-Kommissar Oettinger, zuständig für Haushalt und Personal, spricht deshalb zum Thema „Ein reformierter Haushalt für eine zukunftsfähige EU“. Die […]
Mit der Supreme-Edition der Handelsplattform MetaTrader stellt der internationale Forex- und CFD-Broker Admiral Markets seinen Kunden bereits seit einigen Jahren ein ebenso beliebtes wie umfangreiches Paket an Zusatzfunktionen zur Verfügung. Nun legt der Broker nach und stellt seinen neuen Indikator „Admiral Profit-Loss“ vor. Die Supreme Edition der Handelsplattform MetaTrader ist bei den Kunden von Admiral […]
– Unbemanntes Fliegen im Fokus – Berlin Aviation Summit mit Tom Enders, Sir Tim Clark, Patrick Ky, Marc Allen, Éric Trappier, Fang Liu – ILA Future Lab: Disruption trifft Öko-Effizienz – Weltraum-Innovationen zum Greifen nahe – Konferenzprogramm: Drohnen, Digitalisierung, Nachhaltigkeit – Bundeswehr größter Aussteller – Verleihung des Innovationspreises der Deutschen Luftfahrt Die ILA begrüßt die […]