Mindestens 6000 Menschen leben in Berlin auf der Straße, ein großer Teil stammt aus Osteuropa, viele sind psychisch krank, ihnen zu helfen ist kompliziert. Immerhin hat die Debatte erreicht, dass dies inzwischen allgemein bekannt ist. Reicht das? Bitte mit anpacken, auch wenn es schlimm ist. Die Politik muss Probleme lösen, nicht wegdiskutieren, und zwar bevor […]
Sperrfrist: 18.11.2017 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Wenige Tage vor der Wiederaufnahme der deutsch-russischen Gespräche im sogenannten Petersburger Dialog hat sich der Grünen-Politiker Ralf Fücks skeptisch geäußert. Im rbb-Inforadio sagte Fücks am Samstag, der Petersburger Dialog bewege sich „inzwischen eher in einem Modus der […]
»Ein Projekt für Brasilien, das keine einzige Stimme erhalten hat«, nennt Dilma Rousseff die Politik des aktuellen Staatschefs Michel Temer. Dessen Regierung setze »Brasiliens Souveränität aufs Spiel«. Die 2016 vom Kongress rechtswidrig abgesetzte Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei (PT) sprach in Berlin mit der dort erscheinenden Tageszeitung junge Welt über die Krise in ihrem […]
„Werte sind das Fundament einer Gesellschaft. Eine Gesellschaft ohne Werte hat keinen Kompass und kann daher nicht in Frieden und Wohlstand leben“, so Schauspieler Adrian Topol, am vergangenen Mittwoch Abend, bei der Eröffnung des Hauptstadtbüros Berlin, Wallstr. 59, des Bundesverbands „Werteorientierter Mittelstand in Deutschland e.V. (WEMID)“ mit geladenen Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Der […]
Die deutsche Wirtschaft lehnt Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung ab und hofft auf eine Einigung der Jamaika-Sondierer. „Beide Varianten wären für die deutsche Wirtschaft wegen der damit verbundenen Unsicherheiten mit Risiken verbunden“, sagte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Eric Schweitzer, dem Tagesspiegel (Samstagausgabe). Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Wirtschaftsredaktion, Telefon: […]
Brandenburgs Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski (LINKE) hält den griechischen Eingangssteuersatz von 22 Prozent für viel zu hoch. Auf 94 Milliarden Euro summieren sich die Steuerschulden der Griechen bei ihrem Staat. Viele Einwohner könnten beim besten Willen nicht zahlen, weil sie zu arm sind, so Trochowski. Es gebe in Griechenland keinen Freibetrag wie in Deutschland, wo ein […]
»Ein Projekt für Brasilien, das keine einzige Stimme erhalten hat«, nennt Dilma Rousseff die Politik des aktuellen Staatschefs Michel Temer. Dessen Regierung setze »Brasiliens Souveränität aufs Spiel«. Die 2016 vom Kongress rechtswidrig abgesetzte Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei (PT) sprach in Berlin mit der dort erscheinenden Tageszeitung junge Welt über die Krise in ihrem […]
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Montag, 20. November Brüssel: Rat für Allgemeine Angelegenheiten (Institutionelle Fragen) Der Rat wird […]
Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken vom 15.11.2017 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Skapholunäre Dissoziation mit Ausbildung eines SLAC-Wrist Stadium III, 20.000,- Euro, OLG Zweibrücken, Az.: 5 U 8/17 Chronologie: Der Kläger stellte sich nach einem Arbeitsunfall in 2012 in der Notfallambulanz der Beklagten vor. Dort wurde nach klinischer und röntgenologischer Untersuchung eine Bizepssehnenruptur rechts diagnostiziert und behandelt. […]
Martina Stamm-Fibich, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Erlangen und frühere Siemens-Betriebsrätin, kritisiert die von Siemens angekündigte Werksschließungen und Entlassungen scharf: Siemens hatte angekündigt weltweit fast 7.000 Beschäftigte entlassen zu wollen. Die Siemens-Werke im sächsischen Görlitz und in Leipzig mit zusammen 920 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sollen demnach geschlossen werden. In Erlangen und Nürnberg sollen 220 Arbeitsplätze gestrichen werden. Auch […]
