Berliner Morgenpost: Wählen gehen für das Klima / Kommentar von Laura Himmelreich

von ots am 4. Juni 2024   Berlin, Bilder, Politik  

Klimaforscher warnen seit Jahrzehnten: Die menschengemachte Erderwärmung wird zu Dürren führen, aber auch zu sintflutartigen Regenfällen. Fluten wie nun in Süddeutschland werden häufiger. Klimaschutz wird nur wirksam, wenn er über Landesgrenzen hinweg erfolgt. Die Wahl am Sonntag ist daher für die Klimapolitik eine Richtungswahl.

2019 erlebten die Grünen bei der Europawahl einen Höhenflug. Die damals neue Kommissionschefin Ursula von der Leyen r

Berliner Morgenpost: Die Lehre aus Mannheim / Leitartikel von Tim Kummert

von ots am 4. Juni 2024   Berlin, Bilder, Politik  

Mancher glaubt jetzt, nach dem schrecklichen Angriff in Mannheim gäbe es einfache Antworten. Schon wird in der Politik eine große Debatte um Abschiebungen geführt. Das ist zwar grundsätzlich gut, diesen Diskurs braucht es dringend. Doch hinter der Tat steht noch ein weiteres Problem, über das jetzt geredet werden muss. Denn mittlerweile wird klar: Der Täter von Mannheim war ein mutmaßlicher Islamist.

Ein Polizist ist tot, fünf weitere Menschen wurden be

PM junge Welt: Klage Tageszeitung junge Welt gegen Bundesrepublik Deutschland: Am 18. Juli 2024 erster Termin in erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht in Berlin

von ots am 4. Juni 2024   Berlin, Bilder, Politik  

Die überregionale Tageszeitung junge Welt wird seit Jahren als einzige deutsche Tageszeitung im Verfassungsschutzbericht erwähnt. Dagegen klagte die Verlag 8. Mai GmbH, in der die Zeitung erscheint, bereits im September 2021. Die erste Hauptverhandlung in der Sache ist nun für den 18. Juli 2024 beim Verwaltungsgericht Berlin angesetzt. Zuvor hatte der Verlag eindringlich um eine Terminierung gebeten, nachdem das Verwaltungsgericht 2022 die vom Verlag beantragte einstweilige Verf&u