Der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn hat im Jahr 2019 erklärt, es gebe die berechtigte Hoffnung, der Krebs könnte in zehn bis 20 Jahren besiegt sein. Diese Aussage war kühn. Manche nannten sie auch tollkühn, leichtfertig, unethisch oder gar populistisch. Sie dürfte jedenfalls nicht zutreffend sein.
Tumore gelten häufig als Krankheit der Moderne, doch das sind sie nicht. Es gab sie vor 3000 Jahren im alten Ägypten und es wird sie auch in 1000 Jahren gebe
Wie angekündigt hat sich Kai Wegner (CDU) mit der Benennung einer neuen Verkehrssenatorin nicht viel Zeit gelassen. Die Neue heißt Ute Bonde und war bislang Chefin des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB). Zuvor war sie bei der BVG tätig, unter anderem als Geschäftsführerin der Projekt GmbH, die die U-Bahn-Linie U5 gebaut hat. Kein ganz einfaches Vorhaben, aber am Ende erfolgreich abgeschlossen.
Dem Regierenden Bürgermeister ist mit der Personalie ein kleine
Sie wollen den Sparvorgaben von Christian Lindner nicht folgen: Weder das Innenministerium noch das Auswärtige Amt noch das Entwicklungsministerium halten sich bei ihren Budgetanmeldungen an die Maßgaben aus dem Finanzministerium, sondern melden deutlich höhere Bedarfe. Allesamt mit gutem Grund: Äußere und innere Sicherheit wurden in der Zeitenwende 2022 zu Kernaufgaben erklärt, und selbst Finanzminister Lindner hatte damals nicht nur das "Sondervermögen
"75 Jahre Europarat bedeuten 75 Jahre Einstehen für die universellen Werte, die entscheidend sind für die Förderung einer friedlichen Zukunft und liberaler Demokratien. Der Europarat demonstriert, dass Demokratie nur auf dem Fundament von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten gedeihen kann. Nach 75 Jahren ist der Europarat heute wichtiger denn je.
Der Europarat trägt durch mehr als zweihundert Konventionen zur Menschenrechtsarbeit bei. Ein herausragendes Beispiel ist
Zehntausende Menschen haben in Georgien erneut gegen das umstrittene Gesetz über ausländische Einflussnahme bei Nichtregierungsorganisationen (NGOs) demonstriert. Die dritte Lesung im Parlament steht noch aus. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patricia Lips:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt aufs Schärfste die Gewalt gegen Bürgerinnen und Bürger, die friedlich gegen das Gesetz über ausländische Ein
Die Aktie des bekannten US-amerikanischen Tech-Konzerns Apple steht heute rund 7% im Plus. In diesem Zusammenhang spielen unter anderem die Geschäftszahlen für das vergangene Quartal, die Apple gestern nachbörslich veröffentlicht hat, eine Rolle. Der erwartete Gewinn pro Aktie von $1,51 wurde mit $1,53 leicht übertroffen. Auch der Umsatz lag mit 90,75 Milliarden US-Dollar rund 400 Millionen US-Dollar über den Prognosen.
Diese Geschäftszahlen liegen zwar deutlic
Die arbeitgeberseitigen Sozialpartner, der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie und der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes, haben heute den Schlichterspruch vom 19. April 2024 für die Schlichtung der Lohn- und Gehaltstarifverhandlungen im Bauhauptgewerbe abgelehnt. Die Gremienabstimmung hat die satzungsgemäß erforderliche Mehrheit nicht erreicht.
Zu den Cyberangriffen russischer Geheimdienste auf die SPD erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:
"Russland führt einen Cyberkrieg, der zunehmend Sicherheit und Freiheit demokratischer Staaten gefährdet. Dies darf nicht länger als Bagatelle betrachtet werden. Die nun bekannt gewordenen Angriffe des russischen Militärgeheimdienstes GRU auf die SPD sind eine ne
Am 2. Mai 2024 habe ich vor dem Bundesverwaltungsgericht im Auftrag der Gemeinde Ostseebad Binz den bereits angekündigten Antrag auf Untersagung der Inbetriebnahme des LNG-Terminals Mukran gestellt. Außerdem wurde eine Zwischenverfügung beantragt, die für den 15. Mai 2024 geplante Inbetriebnahme bis zu einer endgültigen Entscheidung des Gerichts, zu untersagen.
1.
Gegenstand des Antrags ist die am 29. April 2024 veröffentlichte Betriebsgenehmigung des LNG-Termi
