Von der großen Vorsitzenden Angela Merkel ist zu
alldem nichts zu hören. War sie überhaupt zugegen bei diesem
sogenannten Gipfel am Sonntag, oder hat sie nur Räume und Rumpsteaks
des Kanzleramtes zur Verfügung gestellt? Man könnte fast auf die Idee
kommen. Die Kanzlerin ist zu klug, um den trübseligen Zustand ihrer
Koalition nicht genau zu erkennen. Und deshalb möchte sie damit auch
möglichst wenig in Verbindung gebracht werden. Ihre
Wahlkampf
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat Kritik aus der Wirtschaft an den Beschlüssen des Koalitionsgipfels zurückgewiesen. Die Regierungsparteien seien "nicht den Wirtschaftsverbänden verpflichtet, sondern dem Gesamtwohl des Landes", sagte er der "Welt" (Dienstag). "Für manche mag die Abschaffung der Praxisgebühr kein Thema sein, für gesetzlich versicherte Familien, Kranke und viele ältere Menschen ist das sehr wohl eine spürbar
Java-Spezialist Robert Pazurek ergänzt Krogmanns Team
Zur von Bundesumweltminister Peter Altmaier
geplanten Verpflichtung von Lebensmittelhändlern, künftig
umweltschädliche Einweg- und umweltfreundliche Mehrwegflaschen zu
kennzeichnen, erklärt NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller: "Unsere
NABU-Verbraucherumfrage hat gezeigt: Drei Viertel der Verbraucher
möchten Getränke in umweltfreundlichen Getränkeverpackungen kaufen.
Nur die Hälfte der Deutschen erkennt aber bei Pfandflaschen, ob dies
Mehr als 1,6 Millionen Unterschriften gegen die Praxisgebühr sind ein klares Votum der Bürger
Mit scharfer Kritik hat der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLi), Lasse Becker, das Festhalten der Koalition am Betreuungsgeld kritisiert. "Das Betreuungsgeld ist und bleibt falsch", sagte Becker "Handelsblatt-Online". "Dass sich die FDP mit dem Finanzierungsvorbehalt und dem Bildungssparen durchsetzen konnte, ist zwar gut, macht das Betreuungsgeld in Gänze aber kaum besser." Den Koalitionsgipfel insgesamt wertet Becker als eine schwere Geburt, die abe
Bischof Tawadros ist am Sonntag zum neuen Papst der
koptisch-orthodoxen Christen in Ägypten bestimmt worden. Der
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder gratulierte
am Montag dem 60-Jährigen, der Nachfolger des im März verstorbenen
Papst Shenouda III. ist. Das Schreiben Kauders hat folgenden
Wortlaut:
"Eure Heiligkeit,
zu Ihrer Wahl zum neuen Oberhaupt der koptisch-orthodoxen Kirche
und zum 118. Nachfolger des heiligen Markus gratuliere ich Ihnen
Morgen findet die entscheidende Abstimmung des
Verkehrsausschusses des Europäischen Parlaments über die Neuregelung
der Bodenverkehrsdienste statt. Der Flughafenverband ADV ruft die
Europaabgeordneten auf, gegen eine Marktöffnung zu stimmen und sich
für eine sozial verträgliche Lösung einzusetzen.
Die EU-Kommission erwägt eine Neuregelung im Bereich der
Bodenverkehrsdienste. Nach der 1996 erfolgten ersten Liberalisierung
möchte die Brüsseler
Weltgemeinschaft Reformierter Kirchen zieht nach Hannover
SPD und Grüne haben die Entscheidung der Koalition für die Einführung des Betreuungsgeldes scharf kritisiert und ein schnelles Aus der familienpolitischen Leistung prophezeit. "Das Betreuungsgeld wird die Bundestagswahl nicht überleben", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, "Handelsblatt-Online". "Egal, wie man sich argumentativ verrenkt: Das Betreuungsgeld ist bei der jetzigen Hau
