Rösler: Deutsche Wirtschaft wird immer innovativer

Rösler: Deutsche Wirtschaft wird immer innovativer

Die deutsche Wirtschaft steht 2012 innovativer da als ein Jahr zuvor. Dies belegt der Innovationsindikator 2012, den die Deutsche Telekom Stiftung gemeinsam mit dem BDI heute veröffentlicht hat. Demnach liegt die deutsche Wirtschaft von 28 untersuchten Ländern auf Platz 4 – hinter der Schweiz, den USA und Taiwan.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Ich freue mich, dass die deutsche Wirtschaft immer innovativer wird und so ihre

„Austeritätspolitik am Ende“

Zum möglichen Aufschub der griechischen Sparziele
erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates, Prof. Kurt J. Lauk:

"Austeritätspolitik am Ende"

Mit jedem Aufschub geht weiteres Vertrauen verloren. Wer glaubt
noch an Absichtserklärungen nachdem die Auflagen für Hilfen immer
wieder ohne Konsequenzen aufgeweicht wurden? Jetzt sollen offenbar
erneut auch bei unübersehbarer Nichterfüllung weitere Hilfen an
Griechenland gewährt werden.

Bareiß: Bei Energiewende Bundesländer in der Pflicht

Die Regierungschefs der Länder beraten ab dem
heutigen Mittwoch in Weimar über die Energiewende. Dazu erklärt der
Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas
Bareiß:

"Die Bundesländer sind bei der Energiewende in der Pflicht,
dringend ihre Ausbauziele aufeinander abzustimmen und ihre
Energiekonzepte entsprechend anzupassen: Wenn vierzehn Bundesländer
energieautark werden und zehn von ihnen auch noch Strom exportieren
wo

Politikberater: Rücktritt von CSU-Sprecher „halbes Eingeständnis“

Der Rücktritt des CSU-Sprechers Hans Michael Strepp ist nach Ansicht des Politikberaters Michael Spreng ein "halbes Eingeständnis". Dies sagte Spreng am Donnerstag im Deutschlandfunk. Der Rücktritt des CSU-Sprechers komme "gerade noch rechtzeitig", so Spreng. "Er hätte eigentlich gestern schon zurücktreten müssen." Mit dem Rücktritt sei die Affäre allerdings noch nicht beendet, so der Politikberater. "Man will ja wissen,

Grüne kritisieren russischen Raketentest scharf

Die Grünen haben den russischen Raketentest in Kasachstan, bei dem ein Prototyp einer atomar bestückbaren Langstreckenrakete getestet wurde, scharf kritisiert. "Mit dem Test einer neuen atomar bestückbaren Langstreckenrakete höhlt Russland die in den vergangenen Jahren unternommenen Bemühungen um nukleare Abrüstung aus und verschärft absichtlich die Spannungen mit der Nato", sagte die Sprecherin der Grünen für Abrüstungspolitik, Agniesz

Zukunftsfähige Energienetzinfrastruktur / VKU: Zeitverzug auch kurzfristig für Verteilnetzbetreiber beseitigen (BILD)

Zukunftsfähige Energienetzinfrastruktur / VKU: Zeitverzug auch kurzfristig für Verteilnetzbetreiber beseitigen (BILD)

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt, dass das
Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) die Problematik des Zeitverzuges
bei Investitionen in Verteilnetze anerkennt. Der Verband kritisiert
aber, dass das BMWi keine zeitnahe Lösung anstrebt. "Es reicht nicht
aus, dass das BMWi die erforderlichen Anpassungen erst nach weiteren
Prüfungen ab 2014 und dann auch nur voraussichtlich vornehmen möchte.
Den Zeitverzug muss man kurzfristig beseitigen", so

Schiewerling: Mehr Geld und mehr soziale Absicherung bei Minijobs

Die unionsgeführte Koalition hat am heutigen
Donnerstag im Deutschen Bundestag die Einkommensgrenze für Minijobs
auf 450 Euro ab 1. Januar 2013 angehoben. Dazu erklärt der
arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:

"Mit der Anhebung der Grenze von 400 auf 450 Euro bei den Minijobs
ermöglicht die christlich-liberale Koalition auch geringfügig
Beschäftigten eine verbesserte Einkommensgerechtigkeit. Nach

Rente/Niedriglohn: Koalition riskiert steigende Armutsrisiken

"Den Niedriglohn auszuweiten und gleichzeitig die
Überschüsse der Rentenkasse zu verpulvern, lässt Armut steigen." Das
erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer heute anlässlich der
Bundestags-Beratungen zur Rentenbeitragssenkung sowie zur Anhebung
von Verdienstgrenzen bei Geringverdienern. "Die Senkung des
Rentenbeitrages kommt zur absoluten Unzeit. Denn seit Monaten warten
die Menschen auf eine klare Ansage im Kampf gegen die zunehmende
Armutsentwi

Zeitung: Von der Leyen gibt Pläne für Zuschussrente auf

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihre Pläne für eine zum Teil aus Beitragsmitteln finanzierte Zuschussrente im Kampf gegen die wachsende Altersarmut aufgegeben. Das berichtet die "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstagausgabe) nach einer vorentscheidenden Sitzung der Renten-Arbeitsgruppe der Union zur Vorbereitung des Koalitionsausschusses am 4. November. Da eine Besserstellung von Familien- und Erziehungsleistungen gesondert erfolgen soll, unterstütze