Die Pläne für einen Gedenktag für Bundeswehr-Veteranen konkretisieren sich. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte "Bild am Sonntag": "Ich könnte mir als ein Beispiel den 3. Oktober, unseren Tag der Deutschen Einheit, als einen guten Tag vorstellen, an dem wir alle gemeinsam mit Aktionen, Diskussionen und Veranstaltungen unseren Veteranen Respekt, Anerkennung und Wertschätzung zollen." Seit Jahren gibt es Diskussionen um ein
Der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wegen der Beobachtung von Abgeordneten seiner Partei ein "verfassungsfeindliches Verhalten" vorgeworfen. Riexinger sagte dem "Tagesspiegel am Sonntag": "Es ist absolut nicht hinnehmbar, dass der Verfassungsschutz diejenigen bespitzelt und diskreditiert, die ihn kontrollieren sollen."
Berlin – Der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger hat
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wegen der Beobachtung
von Abgeordneten seiner Partei ein "verfassungsfeindliches Verhalten"
vorgeworfen. Riexinger sagte dem "Tagesspiegel am Sonntag": "Es ist
absolut nicht hinnehmbar, dass der Verfassungsschutz diejenigen
bespitzelt und diskreditiert, die ihn kontrollieren sollen."
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Berlin – Nach dem Vorbild New Yorks fordern
Verbraucherschützer und Kinderärzte auch in Deutschland gesetzliche
Höchstmengen für zuckerhaltige Getränke. "Das wäre eine Maßnahme, die
es den Verbrauchern erleichtern würden, sich gut zu ernähren", sagte
Anne Markwardt von Foodwatch dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe).
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Berlin – Vor den Parlamentswahlen in der Ukraine
hat der Generalsekretär des Europarates, Thorbjörn Jagland, an die
Führung in Kiew appelliert, Urteile des Straßburger
Menschenrechtsgerichts umzusetzen. "Jedes Mitgliedsland muss die
Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte umsetzen.
Ich erwarte, dass die Ukraine das im Fall Luzenko tun wird", sagte
Jagland dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe).
Inhaltliche Rückfragen
Berlin – Der Generalsekretär des Europarats und
Vorsitzende des norwegischen Nobelkomitees, Thorbjörn Jagland, warnt
vor einem Auseinanderbrechen der Europäischen Union. "Der Nobelpreis
ist ein Appell, Lösungen zu finden und die EU nicht auseinander
fallen zu lassen und danach einfach zur nationalen Politik
zurückzukehren. Das wäre sehr gefährlich für Europa", sagte Jagland
dem "Tagesspiegel am Sonntag".
Inhaltliche Rückf
Die US-Kaffeehauskette Starbucks will den deutschen Markt aufrollen. "Deutschland hat meiner Meinung nach Potenzial für 500 Filialen", sagte Starbucks-Europachefin Michelle Gass der "Welt am Sonntag". Die Pläne sind ambitioniert. Deutschland ist einer der schwierigsten Märkte für Starbucks. Als vor zehn Jahren in Berlin die erste Filiale eröffnet wurde, strebte Starbucks 200 Läden an. Heute sind es immer noch nur 150, die auch noch Verluste mache
Der Bundeswirtschaftsminister und FDP-Vorsitzende, Philipp Rösler, hat die Abkehr von SPD-Chef Sigmar Gabriel von der Rente mit 67 scharf kritisiert. Rösler sagte "Bild am Sonntag": "Das ist eine populistische Rolle rückwärts des SPD-Vorsitzenden. Sigmar Gabriel fällt mit seiner Abkehr von einer notwendigen Rentenpolitik Peer Steinbrück offen in den Rücken." SPD-Chef Gabriel erwägt, im Fall einer Regierungsübernahme der SPD 2013 di
Die CSU nimmt bei der Zahl der Abgeordneten im Bundestag, die Nebentätigkeiten ausüben, den Spitzenplatz ein. Nach Berechnungen der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" haben mehr als zwei Drittel der CSU-Abgeordneten (rund 68 Prozent) Einnahmen aus einer Nebentätigkeit. Nach den Berechnungen der Zeitung, die auf den veröffentlichten Angaben der Abgeordneten auf der Web-Seite des Bundestags beruhen, beziehen 55,9 Prozent der FDP-Abgeordneten Verdienste aus Nebe
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält "Orte des Erinnerns" für sehr wichtig. In ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast sagte Merkel, jede Generation müsse sich "immer wieder neu mit der eigenen Geschichte auseinandersetzen". Dafür müsse es geeignete Orte geben, an denen das möglich sei – Orte, zu man gehen könne, wenn die Zeitzeugen nicht mehr lebten. Ohne Geschichtskenntnis könne man nicht die Zukunft gestalten, erkl&a
