SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat ausgeschlossen, den Parteivorsitz der Sozialdemokraten zu übernehmen. Er sei froh, dass es mit Sigmar Gabriel "einen sehr guten Parteivorsitzenden gibt", sagte er in einem Interview der "Welt" (Freitagsausgabe). "Und ich bin garantiert nicht der Typ Parteivorsitzender." Es sei gut, wenn man seine Möglichkeiten, aber auch seine Grenzen kenne. Über die Rolle von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles im Wah
In der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-Deutschlandtrends kann die Union im Vergleich zum Vormonat um zwei Punkte zulegen und erreicht 39 Prozent. Dies ist ihr höchster Wert in der Umfrage seit März 2008. Die SPD legt um einen Punkt zu und kommt auf 31 Prozent. Die Grünen verlieren zwei Punkte und erreichen elf Prozent. Die FDP bleibt unverändert bei vier Prozent. Die Linke legt um einen Punkt zu auf sieben Prozent. Die Piraten verlieren gegenüber dem Vormonat zwei Punkte
Der Bundestag will die Nebeneinkünfte von Abgeordneten künftig genauer veröffentlichen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Freitagausgabe. Zwischen den Fraktionen gebe es allerdings noch Streit um Details. Am 18.Oktober trifft sich die Rechtsstellungskommission des Ältestenrats, um über die neuen Regeln zu verhandeln. In der Kommission sitzen unter anderem die ersten parlamentarischen Geschäftsführer aller Fraktionen. Derzeit mü
Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet mit einer Wachstumsschwäche für Deutschland. Nachdem die Wirtschaft 2010 und 2011 mit rekordverdächtigen vier beziehungsweise 3,1 Prozent gewachsen war, erwarten die IWF-Volkswirte laut dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe) in ihrem "World Economic Outlook" für Deutschland, der am kommenden Dienstag veröffentlicht werden soll, nur noch jeweils 0,9 Prozent Wachstum in diesem und im kommenden Jahr. Im Ju
Der türkischen Führung kommt der Anlass offenbar
sehr gelegen, um den Konflikt zuzuspitzen. Nachdem Syrien seine
Schuld eingeräumt hat, wäre jetzt ein Dialog denkbar – allein, die
Art und die Sprache des türkischen Ministerpräsidenten lassen ein
Interesse Erdogans daran nicht vermuten. Der starke Mann in Ankara
machte bisher kein Geheimnis daraus, dass er lieber heute als morgen
eine offene Intervention gegen Syrien will. Dafür lässt er
regierungsfe
Doch eine Pufferzone ergibt nur einen Sinn, wenn
sie notfalls auch militärisch verteidigt würde. Vor einer solchen
Option aber schreckt die Nato zurück. Assad wäre es ein Leichtes,
notfalls den Krieg mit Hilfe seiner Schützlinge der Hisbollah auf
Libanon auszuweiten und auch Israel zu provozieren. Es wäre eine
weitere Eskalation im großen Tauziehen um die Hegemonie in der
ölreichen und deshalb geostrategisch wichtigen Region, zwischen der
Tü
Staatsanwaltschaft Lissabon verzichtet auf Verfolgung von Filesharern
Aigner: Die ländlichen Räume stark machen
Beschneidung männlicher Kinder im Sorgerecht zu regeln ist richtig
Entgeltgleichheit gemeinsam voranbringen
