Nach Olympia: Sportförderung auf dem Prüfstand – Veranstaltung mit Dr. Thomas Bach
Nach Olympia: Sportförderung auf dem Prüfstand – Veranstaltung mit Dr. Thomas Bach
Rupprecht: Wir brauchen einen Bildungsrat
Der Bundesrat hat die Bundesregierung am
vergangenen Freitag aufgefordert, mit den Ländern in Gespräche
einzutreten, um dauerhafte Verbesserungen im Wissenschafts- und
Bildungsbereich zu erreichen. Hierzu erklärt der bildungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert
Rupprecht:
"Wir brauchen einen unabhängigen Bildungsrat. Er soll nach dem
Vorbild des Wissenschaftsrats beim Bundespräsidenten eingerichtet
werden. Seine Aufgabe
Umfrage: Piraten rutschen auf fünf Prozent
Die Piraten sind in einer neuen Umfrage zum ersten Mal seit Monaten auf einen Zustimmungswert von fünf Prozent gerutscht. Das ist das Ergebnis des aktuellen INSA-Meinungstrends im Auftrag der "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe). "Die Piraten befinden sich in einem gefährlichen Abwärtstrend. Die Debatte um das Urheberrecht in der vergangenen Woche hat der Glaubwürdigkeit der Partei ganz offenbar geschadet", sagte der Leiter des INSA-Institus, Hermann Binkert,
FDP: Steinbrücks Regulierungsvorschläge sind Anbiederung an SPD-Linke
Der finanzpolitische Sprecher der FDP im Bundestag, Volker Wissing, hat die Vorschläge des früheren Bundesfinanzministers Peer Steinbrück (SPD) zur Regulierung von Banken als "kaum verhohlene Anbiederung an die SPD-Linke" bezeichnet. Die Vorschläge des potentiellen SPD-Kanzlerkandidaten seien geeignet, "Turbulenzen von den Finanzmärkten direkt in das Herz der Gesellschaft zu verlagern", erklärte Wissing am Dienstag in Berlin. Die Vorschläge
Linke kritisiert Fahrpreiserhöhung der Bahn
Die Linkspartei hat die von der Bahn angekündigte Fahrpreiserhöhung unter Hinweis auf den Gewinn des Unternehmens von mehr als zwei Milliarden Euro im vergangenen Jahr als "völlig überzogen" bezeichnet. "Der Bund kassiert die Bahngewinne und lässt die Fahrgäste im Regen stehen. So greift der Staat den Pendlern von hinten in die Tasche", erklärte Linken-Chef Bernd Riexinger gegenüber dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). Der Li
Der Tagesspiegel: Griechischer Finanzminister für zweijährige Verlängerung des Konsolidierungsprogramms / „Zusätzliches Geld würde nicht benötigt“
Athens Finanzminister Giannis Stournaras plädiert
für eine Verlängerung der Frist zum Erreichen der Reformziele
Griechenlands um zwei Jahre. "Wenn wir eine zweijährige Verlängerung
bekämen, würde das eine Finanzierungslücke von 13 bis 15 Milliarden
Euro bedeuten", sagte Stournaras dem "Tagesspiegel"
(Mittwochsausgabe). Die Finanzierungslücke könnte aber aus dem
bestehenden Hilfsprogramm der internationalen Geldgeber abg
NPD bereitet sich auf Verbotsverfahren vor
Die NPD stellt sich darauf ein, wieder mit einem Verbotsverfahren konfrontiert zu werden. "Wir haben schon vor längerer Zeit mit Anwälten gesprochen", sagte Jürgen Gansel, Abgeordneter der rechtsextremen Partei im sächsischen Landtag und Sprecher des Landesverbands Sachsen, dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). Gansel deutete zudem an, wie die Verteidigungsstrategie der Partei bei einem Verfahren am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe aussehen würde
CDU gratuliert Volker Rühe zum 70. Geburtstag
CDU gratuliert Volker Rühe zum 70. Geburtstag
Der Tagesspiegel: Linkspartei kritisiert die Erhöhung der Bahn-Fahrpreise
Die Linkspartei hat die von der Bahn angekündigte
Fahrpreiserhöhung unter Hinweis auf den Gewinn des Unternehmens von
mehr als zwei Milliarden Euro im vergangenen Jahr als "völlig
überzogen" bezeichnet. Der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger sagte
dem Tagesspiegel (Mittwochausgabe): "Der Bund kassiert die
Bahngewinne und lässt die Fahrgäste im Regen stehen. So greift der
Staat den Pendlern von hinten in die Tasche." Der Linken-Vorsitzende
Der Tagesspiegel: NPD bereitet sich auf Verbotsverfahren vor / Partei sammelt Material für Attacken auf den Verfassungsschutz
Die NPD stellt sich darauf ein, wieder mit einem
Verbotsverfahren konfrontiert zu werden. "Wir haben schon vor
längerer Zeit mit Anwälten gesprochen", sagte Jürgen Gansel,
Abgeordneter der rechtsextremen Partei im sächsischen Landtag und
Sprecher des Landesverbands Sachsen, dem Tagesspiegel
(Mittwochausgabe). Gansel deutete an, wie die Verteidigungsstrategie
der Partei bei einem Verfahren am Bundesverfassungsgericht in
Karlsruhe aussehen würde. "Wir
