Rösler: Euro darf nicht an Griechenland scheitern

von am    Berlin, Politik  

FDP-Chef Philipp Rösler hat erklärt, dass der Euro nicht an Griechenland scheitern dürfe. "Der Euro darf nicht an Griechenland scheitern", schreibt der Freidemokrat in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Griechenland müsse sich jetzt entscheiden, ob "Staat und Gesellschaft wirklich bereit für die notwendigen Haushalts- und Strukturreformen sind", so Rösler. Zentral seien hierbei ein einfacheres Steuersystem

Mehrheit hält Piratenpartei nicht für regierungsfähig

von am    Berlin, Politik  

Fast zwei Drittel (64 Prozent) der Deutschen halten die Piratenpartei nicht für regierungsfähig. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov, die im Auftrag von "bild.de" durchgeführt wurde. Nur 19 Prozent der Befragten trauen der Partei demnach eine Regierungsbeteiligung zu." Knapp jeder Fünfte (18,9 Prozent) der Befragten kann sich vorstellen, bei der nächsten Bundestagswahl selbst für die Piraten z

CDU gegen Flüchtlings-Sonderprogramm

von am    Berlin, Politik  

Der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages, Wolfgang Bosbach (CDU), kritisiert die Forderungen der Opposition, syrische Flüchtlinge aufzunehmen. "Es ist sehr bedauerlich, wenn der Eindruck erweckt wird, Deutschland würde sich weigern, syrische Flüchtlinge aufzunehmen. Das Gegenteil ist der Fall, das geschieht jeden Tag", erklärte der Christdemokrat in den "Lübecker Nachrichten" (Mittwochausgabe). "Ich würde dringend raten, die Frag

SPD-Linke: Rentenniveau darf nicht unter 51 Prozent sinken

von am    Berlin, Politik  

Die SPD-Linke hat ihre Forderung nach einem Einfrieren des Rentenniveaus auf 51 Prozent bekräftigt. "Um Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen, brauchen wir klare politische Aussagen zu Verteilungsfragen und klare politische Schnitte mit alten Irrtümern", sagte die Sprecherin des Forums Demokratische Linke 21, Hilde Mattheis, dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). Das Forum Demokratische Linke 21 ist ein in Berlin ansässiger eingetragener Verein, der im Jahr

Der Tagesspiegel: SPD-Linke: Rentenniveau darf nicht unter 51 Prozent sinken

von am    Berlin, Politik  

Die SPD-Linke hat ihre Forderung nach einem
Einfrieren des Rentenniveaus auf 51 Prozent bekräftigt. "Um
Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen, brauchen wir klare politische
Aussagen zu Verteilungsfragen und klare politische Schnitte mit alten
Irrtümern", sagte die Sprecherin des Forums Demokratische Linke 21
(DL 21) dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe).

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