Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl droht der Piratenpartei der Bedeutungsverlust: Mehrere Meinungsforscher sehen die Partei im Abwärtstrend. Eine genaue Prognose für die Bundestagswahl lasse sich zwar noch nicht erstellen, aber "wir verzeichnen derzeit einen deutlichen Rückgang für die Piratenpartei in unseren Umfragen", sagte der Leiter der Forschungsgruppe Wahlen, Matthias Jung, dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe). Angesichts si
Die Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Aydan Özoguz, hat den sofortigen Stopp der umstrittenen "Vermisst"-Plakataktion gefordert und Innenminister Hans-Peter Friedrich scharf kritisiert. Die Kampagne sei "unsäglich, kostet viel Geld und wird kaum etwas erreichen", sagte sie dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe). Die Plakate, die wie Vermisstenanzeigen aufgemacht sind, sind Teil einer Kampagne des Bundesinnenministeri
Die Grünen-Fraktionschefs Renate Künast und Jürgen Trittin haben eine Urabstimmung über die grünen Wahlkampfschwerpunkte gefordert. Daneben sprachen sich Künast und Trittin auch für die Urwahl zweier Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl aus. "Wir wollen das Land transparenter machen. Da fangen wir gleich mal bei uns selbst an, mit der Urwahl der Spitzenkandidaten und 2013 mit der Urabstimmung über die grünen Wahlschwerpunkte. Wir meinen
Berlin – Angesichts sinkender Umfragezahlen hat der
Politische Geschäftsführer der Piratenpartei, Johannes Ponader, von
seiner Partei mehr Kampagnenfähigkeit gefordert. "Wir schaffen es
derzeit nicht, uns für einen bestimmten Zeitraum auf ein bestimmtes
Politikfeld zu konzentrieren. Wir können uns gut Kampagnen
anschließen, die aus der Zivilgesellschaft kommen, da sind wir sehr
gut und dienen auch als Verstärker. Aber wir stoßen selbst zu selte
