Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat nach eigenen Angaben keine weiteren zollpflichtigen Waren von seinen Reisen mitgebracht. Das versicherte der Minister gegenüber der "Bild-Zeitung" (Montagausgabe). "Ich habe – bis auf den Teppich – zu keinem Zeitpunkt im Rahmen meiner Reisen zollpflichtige Waren eingeführt", erklärte der FDP-Politiker. Niebel hatte einen in Afghanistan für 1.400 US-Dollar erwo
Die SPD sollte sich nach Ansicht des wirtschaftspolitischen Sprechers der Sozialdemokraten im Bundestag, Garrelt Duin, für eine Urwahl des Kanzlerkandidaten entscheiden. "Ich bin der Meinung, dass wir gut damit fahren würden", sagte Duin dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Es führt dazu, dass derjenige, der gewinnt, schon stark ins Rennen um die Kanzlerschaft hineingeht und nicht geschwächt, weil ihm Hinterzimmerdiplomatie nachgesagt wird." In P
Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), hat die Ankündigung der spanischen Regierung begrüßt, Finanzhilfen beim Euro-Rettungsschirm zu beantragen. "Es ist so gekommen, wie ich es vorausgesagt habe, dass Spanien einen Antrag für die Rekapitalisierung seiner Banken stellt", sagte Kauder der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe). Er betonte zugleich, dass die Bedingungen für die Hilfe durch den Rettungsschirm erfüllt
Die Kritik am geplanten "Pflege-Bahr" wächst.
"Wichtig wären eine Stärkung der sozialen Pflegeversicherung und ein
ergänzendes Angebot aus einer Hand", sagte Jürgen Graalmann,
Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes, dem Tagesspiegel
(Montagausgabe).
Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel,
Newsroom, Telefon: 030-29021-14909
Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-29021 1
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat sich für eine Reform des Erneuerbare Energien-Gesetzes (EEG) ausgesprochen. "Die Erneuerbaren Energien werden mit Milliardensubventionen gefördert. Diese Subventionen bezahlt jeder Kunde mit seiner Stromrechnung. An diese Förderung müssen wir ran, damit die Umlage nicht immer weiter steigt. Deshalb setze ich mich für eine Reform des Erneuerbare Energien-Gesetzes ein", erklärte der FDP-Chef im Gespr&au
Die Bundeswehrführung will in den kommenden Jahren den Frauenanteil in den Streitkräften massiv erhöhen. Generalinspekteur Volker Wieker sagte in einem Interview mit "Bild am Sonntag": "Derzeit sind neun Prozent aller Soldaten Frauen. Unser Ziel ist eine Gesamtquote von 15 Prozent. Im Sanitätsdienst soll sie mit 50 Prozent deutlich höher liegen. Die haben wir aber heute schon fast erreicht." Nach den Worten Wiekers muss dafür die Vereinbarkeit vo
Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) hält die Affäre um seinen in Afghanistan gekauften Teppich für ausgestanden. Auf die Frage nach einem möglichen Rücktritt sagte Niebel "Bild am Sonntag": "Mit dem Antrag auf Nachverzollung ist die Sache dann auch wirklich erledigt." Niebel räumte Fehler bei der Einfuhr des Teppichs an Bord einer Maschine des Bundesnachrichtendienstes (BND) ein und nahm alle Schuld auf sich. Niebels Fahrer hatte den Tepp
Bei der Entscheidung, den entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit im Austausch gegen zahlreiche Terroristen der Hamas zu befreien, spielte die Frau des israelischen Ministerpräsidenten eine zentrale Rolle. Sara Netanjahu habe ihren Mann gebeten, an Schalit zu denken, "als wäre er unser eigener Sohn", so Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu "Bild am Sonntag". "Meine Frau war diejenige, die mir sagte, denk an diesen Jungen in diesem dunklen Ve
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, sieht als Folge von Auslandseinsätzen klassische Soldaten-Tugenden wieder mehr an Bedeutung gewinnen. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" sagte Wieker: "Die traditionellen soldatischen Tugenden erleben spürbar eine Renaissance: Tapferkeit gehört dazu, auch Mut. Beides wird den Soldaten nicht nur in Afghanistan ganz konkret abverlangt." Auch Kameradschaft, Aufrichtigkeit sowie Vaterlandsliebe seien wichti
Die Grünen wollen die Lieferung von U-Booten an Israel verhindern, falls diese mit Atomwaffen ausgerüstet werden können: Damit korrigieren sie ihre Haltung aus der Zeit der rot-grünen Bundesregierung, als der Export ohne Auflagen gebilligt wurde. "Ich erwarte eine Klarstellung, dass die Boote nur konventionell bewaffnet werden", erklärt die Bundesvorsitzende Claudia Roth dem "Spiegel", "sonst dürfen sie nicht ausgeführt werden." Es
