Bundespräsident Wulff wehrt sich gegen Täuschungsvorwurf

von am    Berlin, Politik  

Bundespräsident Christian Wulff hat sich gegen den Vorwurf gewehrt, er hätte während seiner Amtszeit als niedersächsischer Ministerpräsident eine Anfrage der Grünen im Landtag nicht korrekt beantwortet. Das Bundespräsidialamt wies am Dienstag einen Bericht der "Bild"-Zeitung zurück, wonach Wulff während seiner Zeit als Ministerpräsident eine Anfrage der niedersächsischen Grünen nicht korrekt beantwortet haben könnte. Bei

Linken-Politikerin Lay: Praxisgebühr verhindert notwendige Arztbesuche

von am    Berlin, Politik  

Die Bundesgeschäftsführerin der Linkspartei, Caren Lay, hat sich in die Diskussion um die Praxisgebühr eingeschaltet und erklärt, dass diese notwendige Arztbesuche verhindere. "Die sogenannte Reform der Praxisgebühr schränkt nicht überflüssige medizinische Konsultationen ein, sie verhindert notwendige Arztbesuche", so Lay am Dienstag. Nach Ansicht der Linken-Politikerin sei die Einführung der Praxisgebühr von Anfang an "sozialer Wa

Krings/Heveling: Warnhinweise statt Internetsperren

von am    Berlin, Politik  

Anfang nächster Woche wird die mit Spannung
erwartete Studie des Bundesministeriums für Wirtschaft und
Technologie zur Machbarkeit von Warnhinweisen erwartet. Dazu erklären
der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Günter Krings, und der zuständige Berichterstatter für das
Urheberrecht im Rechtsausschuss und im Ausschuss für Kultur und
Medien, Ansgar Heveling:

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnt gesetzliche Internetsperren

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