Steinbach: Demokratie ist ohne Religionsfreiheit nicht zu machen

Morgen beginnt die Palmenaktion 2011/12
"Religionsfreiheit im Arabischen Frühling", eine Initiative des
Kongresses "Christenverfolgung heute". Dazu erklärt die Sprecherin
für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:

"Religions-, Meinungs- und Pressefreiheit sind elementare
Bestandteile jedes demokratischen Staates. Werden sie nicht
gewährsleistet, kann nicht von einer freiheitlichen, demokrati

Unionsvize Krings kritisiert neuen Richterspruch zur Sicherungsverwahrung

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, hat sich kritisch zum Beschluss des Oberlandesgerichts Naumburg geäußert, wonach Sicherungsverwahrten künftig ein Zimmer von 20 Quadratmetern plus Bad und Küchenzeile zustehe. "Der Beschluss erhöht den Druck, zu bundes- und landesgesetzlichen Regelungen zu kommen, auch damit die Erwartungen nicht zu sehr ins Kraut schießen, was Abstandsgebot heißt", sagte er der &q

Wahltrend: Punktgewinn für SPD

Die SPD legt im Ansehen der Wähler wieder leicht zu. Im "Stern"-RTL-Wahltrend, der in der Woche vor dem SPD-Parteitag erhoben wurde, kletterte die Partei um einen Punkt auf 26 Prozent. Die Piraten gaben zum dritten Mal in Folge einen Punkt ab und fallen auf sechs Prozent. Es ist ihr schlechtester Wert in dem Wahltrend, seit sie am 18. September bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus mit 8,9 Prozent der Stimmen triumphierten. Auch hier konnte die Umfrage noch nicht die Resonanz

Bericht: Automobilhersteller verkürzen Lieferfristen

Die Lieferzeiten für Neuwagen gehen nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe) zurück, im November sind sie im Vergleich zum Vormonat sogar deutlich geschrumpft. Nach Berechnungen des Centers Automotive Research (CAR) der Universität Duisburg-Essen, die der Zeitung vorliegen, hatten Autokäufer im November durchschnittlich 3,3 Monate warten müssen, bis sie ihren Neuwagen bekamen. Im Oktober waren es noch 3,6 Monate. Vor allem die Importeure