Nach vorläufigen Berechnungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) lagen die deutschen Erdgasimporte im Monat September 2011 mit 204.036 Terajoule um 8,7 % unter der entsprechenden Menge des Vorjahresmonats (223.592 Terajoule).
Der Grenzübergangspreis pro Terajoule Erdgas lag im September 2011 mit 7.008,69 Euro (dieses entspricht ca. 2,52 Cent pro Kilowattstunde) um 1,8 % unter dem Preis im August 2011 (7.138,81 Euro). Gegenüber September 2010 (
Der thüringische Verfassungsschutz hat nach Angaben seines Ex-Präsidenten Helmut Roewer im Zusammenhang mit den drei mutmaßlichen Rechtsterroristen der Zwickauer Zelle nach einer undichten Stelle bei der Landespolizei gesucht. Nach Angaben von Roewer in der "Zeit" hegte das Innenministerium schon "deutlich vor der Jena-Sache" den Verdacht, dass es "Informationsabflüsse" von der Polizei in die militante rechte Szene gegeben habe. Aus diesem Grund
Die grüne Bundestagsabgeordnete Katrin Göring-Eckardt hält die erneuten Forderungen nach einem Verbot der NPD für fragwürdig. Diese Forderung suggeriere, "dass ein solches Verbot das Entstehen und Verfestigen rechtsextremer Strukturen verhindern würde", sagte die aus Thüringen stammende Bundestags-Vizepräsidentin der Zeitschrift "Super Illu". Zudem lenke sie von den Fehlern in Politik und Sicherheitsbehörden ab. "Ein Parteiver
Angesichts der Mordserie der rechtsextreme Terrorzelle hat der SPD-Politiker Wolfgang Thierse gefordert, die V-Leute des Verfassungsschutzes in der NPD jetzt "abzuschalten" und damit die Voraussetzung für einen erneuten Anlauf für ein NPD-Verbot zu schaffen. In einem Beitrag für den Internetauftritt Superillu.de schrieb der Bundestags-Vizepräsident, es sei ein "unerträglicher Zustand", dass der demokratische Staat über Parteieinfinanzierung und W
Der Bundestag hat gestern in zweiter Lesung über
den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz beraten. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher
der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
"Der Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz bietet eine solide Grundlage für die
Weiterführung einer verlässlichen Agrar- und Verbraucherpolitik. Der
Für eine verstärkte Aufklärung und eine intensivere
Auseinandersetzung mit neonazistischem Gedankengut in deutschen
Schulen hat sich der Bundesvorsitzende des Deutschen
Philologenverbandes, Heinz-Peter Meidinger, in Berlin ausgesprochen.
Anlässlich der Debatte um den Rechtsterrorismus plädierte er
dafür, neben der Behandlung des Nationalsozialismus im Unterricht
auch vermehrt das Problem neonazistischer Aktivitäten wie z.B. die
Agitations- und Rekrutie
