Aigners Entwurf ist mutlos
Aigners Entwurf ist mutlos
Aigners Entwurf ist mutlos
KURTH: Junge Länder Schrittmacher für ganz Deutschland / Potentiale und Herausforderungen groß
Verbraucherinformationsgesetz bleibt zahnlos
Verkündung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Fünf-Prozent-Sperrklausel im Europawahlrecht
Schwesig: Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse muss für Bundesregierung Priorität haben!
WOLFF: Zwangsheiratsverbot war richtiger Schritt
Entwicklungsmittel gezielter und effektiver einsetzen. BMZ konzentriert die Entwicklungszusammenarbeit mit Kooperationsländern.
AHRENDT: Weg zur Neuregelung der Sicherungsverwahrung geebnet
Von wegen Transparenz: DUH und foodwatch kritisieren neues Verbraucherinformationsgesetz
SPD und Grüne haben die erfolgten Etatkürzungen bei
der Antidiskriminierungsstelle des Bundes kritisiert. Dazu erklären
der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Norbert Barthle, und der zuständige Berichterstatter Andreas
Mattfeldt:
"Die Kritik der Opposition an den Beschlüssen des
Haushaltsausschusses ist vollkommen unberechtigt. 2011 verfügte die
Antidiskriminierungsstelle über 2,643 Millionen Euro, 2012 werden es
nach d