Hat die gemietete Gewerbeeinheit einen Mangel, ist die Miete automatisch, kraft Gesetz, je nach Schwere des Mangels um einen entsprechenden Prozentsatz gemindert.
SPD-Fraktion stellt sich ihrer europapolitischen Verantwortung
REINEMUND: Licht am Ende des Tunnels (28.09.2011)
Kommunen profitieren vom Wachstums- und Arbeitsmarktimpuls
Bundesverfassungsgericht ist ein Grundpfeiler unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung
Anerkennungsgesetz: Koalitionsabgeordnete scheitern an eigenem Anspruch
Regierung opfert Regenwälder Ecuadors
LINDNER: Rot-Grün stimmt gegen Stabilitätsunion (28.09.2011)
Dirk Niebel trifft Präsidenten des Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung
Die elektronische Gesundheitskarte soll nach jahrelangen Verzögerungen bis Ende 2011 an rund sieben Millionen gesetzlich Versicherte ausgegeben werden. Das teilte der Krankenkassen-Spitzenverband am Mittwoch mit. Es sei "eines der weltweit größten und bedeutendsten IT-Projekte", erklärte der zuständige Experte des Krankenkassen-Spitzenverbands, Rainer Höfer, in Berlin. Die Karten sollen Daten Name, Adresse, Geburtsdatum und Geschlecht enthalten. Dazu komm
