Die von Neonazis und anderen Rechtsextremisten verübten Straftaten haben nach Informationen des in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe) von Januar bis Juli 2011 ein ähnlich hohes Niveau erreicht wie in den ersten sieben Monaten des Vorjahres. Die Polizei hat 2011 bis einschließlich Juli insgesamt 8.763 neonazistische und andere rechte Straftaten festgestellt, darunter 443 Gewaltdelikte. Dies geht aus den Antworten der Bundesregierung auf Anfragen von Bu
Berlin – Die von Neonazis und anderen
Rechtsextremisten verübten Straftaten haben nach Informationen des in
Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe, 10. Juli 2011)
von Januar bis Juli ein ähnlich hohes Niveau erreicht wie in den
ersten sieben Monaten des Jahres 2010. Die Polizei hat 2011 bis
einschließlich Juli insgesamt 8763 neonazistische und andere rechte
Straftaten festgestellt, darunter 443 Gewaltdelikte. Dies geht aus
den Antworten der Bundesreg
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat
führende Vertreter von Verbänden und Gewerkschaften zu einem
Energiegipfel ins Kanzleramt geladen. Ziel des Treffens am 15.
September ist ein "breiter gesellschaftlicher Konsens", wie
Kanzleramtsminister Ronald Pofalla im Einladungsschreiben formuliert.
Die Regierung habe nach den Ereignissen in Fukushima "den Übergang in
das Zeitalter der erneuerbaren Energien forciert", heißt es in dem
Schreiben, a
Der Deutsche Bundestag hat diese Woche über den
Haushaltsplan für das Bundesministerium für Wirtschaft und
Technologie beraten. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer:
"Der deutschen Wirtschaft geht es gut. Deutschland ist schneller
und besser aus der Krise gekommen als das restliche Europa. Den
krisenbedingten Einbruch der Wirtschaftsleistung haben wir
überwunden. Deutschland hatte im letzten J
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat führende Vertreter von Verbänden und Gewerkschaften zu einem Energiegipfel ins Kanzleramt geladen. Das berichtete der "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe). Ziel des Treffens am 15. September ist ein "breiter gesellschaftlicher Konsens", wie Kanzleramtsminister Roland Pofalla im Einladungsschreiben formuliert. Die Regierung habe nach den Ereignissen in Fukushima "den Übergang in das Zeitalter der erneuerbaren Energien for
Im Rechtsausschuss des Bundesrats hat sich keine Mehrheit für den von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) vorgeschlagenen Kandidaten für das Amt des Generalbundesanwalts ergeben. Für den Stuttgarter Regierungspräsidenten Johannes Schmalzl votierten nach Informationen des "Tagesspiegels" nur sieben der 16 Länder. Baden-Württemberg und Rheinland- Pfalz enthielten sich, unter den sieben Gegenstimmen war auch ein CDU-geführtes
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat
führende Vertreter von Verbänden und Gewerkschaften zu einem
Energiegipfel ins Kanzleramt geladen. Ziel des Treffens am 15.
September ist ein "breiter gesellschaftlicher Konsens", wie
Kanzleramtsminister Roland Pofalla im Einladungsschreiben formuliert.
Die Regierung habe nach den Ereignissen in Fukushima "den Übergang in
das Zeitalter der erneuerbaren Energien forciert", heißt es in dem
Schreiben, a
Der Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat vor einer wachsenden Terrorgefahr gewarnt. Sie sei in den zehn Jahren seit 9/11 "für Berlin und Deutschland insgesamt größer geworden", sagte Körting im Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe). Die Gefahr gehe nicht nur von Al Qaida aus, "sondern auch von Leuten, die über das Internet Teile der Ideologie von Al Qaida verinnerlicht haben und auf eigene Faust zuschlagen w
Berlin – Im Rechtsausschuss des Bundesrats hat sich
keine Mehrheit für den von Bundesjustizministerin Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) vorgeschlagenen Kandidaten für das
Amt des Generalbundesanwalts ergeben. Für den Stuttgarter
Regierungspräsidenten Johannes Schmalzl votierten nach Informationen
des Tagesspiegels nur sieben der 16 Länder. Baden-Württemberg und
Rheinland- Pfalz enthielten sich, unter den sieben Gegenstimmen war
auch ein CDU-geführt
