In Rathenow wurden drei Männer von einem Mann südländischen Typs und einem Schwarzafrikaner grundlos von ihren Fahrrädern gezerrt und zusammengeschlagen. Ein 33-Jähriger erlitt einen Knochenbruch, die Angreifer entkamen. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Thomas Jung, meint dazu: „Die Meldungen über übergriffige Zuwanderer reißen nicht ab. Jüngster Tatort: Rathenow. Ich frage mich, wie […]
Der dritte Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe entschied, dass die sogenannten „Altanschließer“ keine Ansprüche auf Rückerstattung haben (Az. III ZR 93/18). Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Thomas Jung, meint dazu: „Das Urteil steht klar im Widerspruch zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Jetzt müssen die Altanschließer, die noch nicht von ihren Zweckverbänden abgefunden […]
Nach Auskunft der Landesregierung werden antisemitische Straftaten, „die aus einer antijüdischen Haltung heraus begangen werden, entsprechend der bundeseinheitlichen Regelungen dem Phänomenbereich PMK -rechts- zugeordnet (siehe Antwort auf die Kleine Anfrage der AfD, Nr. 4606).“ Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Thomas Jung, meint dazu: „Jegliche Ãœbergriffe sind zu verurteilen und streng zu ahnden. […]
In Brandenburg, NRW, Berlin, Bremen und Niedersachsen gehen die Behörden massiv gegen die verbrecherischen Angehörigen arabischer Großfamilien vor. Ein AfD-Antrag im Bundestag soll nun eine Gesamtstrategie zur Bekämpfung der Clankriminalität unter Federführung des Bundeskriminalamtes in enger Abstimmung mit den Landeskriminalämtern fördern, um die grundlegenden Prinzipien des Rechtsstaates zu retten. Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im […]
Anfang des Monats brannte es auf über 800 Hektar Fläche auf einem ehemaligen Truppenübungsplatz bei Jüterbog im Kreis Teltow-Fläming. Im Boden: Unterschiedlichste Munition – von Seeminen bis zu Phosphorgranaten. Auch von radioaktiver Munition war die Rede. War die Gesundheit der Bürger in der Umgebung bedroht? Um das herauszufinden, hat die für die Region zuständige AfD-Landtagsabgeordnete […]
Google, Facebook, Amazon und Co – jeden Tag hinterlassen wir viele Daten bei großen Konzernen. Doch wie nutzen die Konzerne unsere Daten? Wie sehr sind wir durch Werbung beeinflussbar? Und wie viel Geld sind unsere persönlichen Daten wert? Diese und andere Fragen beantwortet Professor Felix Naumann, Leiter des Fachgebiets Informationssysteme am Hasso-Plattner-Institut (HPI), in der […]
Es ist mittlerweile weidlich bekannt, dass rund die Hälfte der deutschen Unternehmen im Rahmen der Ruhestandsregelung verkauft werden, weil kein Nachfolger in der Familie steht. Für Eigentümer ist das regelmäßig eine sehr gute Möglichkeit, für die Fortführung des Betriebs zu sorgen und den Ruhestand finanziell über den Verkaufserlös abzusichern. „Das funktioniert in der Regel nicht […]
Sperrfrist: 24.06.2019 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Nach Informationen von „rbb24 Recherche“ werden immer mehr ukrainische Studenten als angebliche Praktikanten bei der Ernte in Brandenburg eingesetzt. Die Studenten werden über Vermittlungsagenturen in der Ukraine angeworben. Als Nicht-EU-Bürger benötigen Ukrainer ein Visum und eine Arbeitserlaubnis. […]
Wie bereits bei der ALGEMBRA im vergangenen Jahr, können sich Besucher auch in diesem Jahr wieder bei kostenlosem Eintritt über Bewegung, Ernährung, physische und psychische Gesundheit informieren. Unter dem Motto: „Gesundheit gibt es nicht im Handel, sondern nur durch Lebenswandel“ stellen sich auf der ALGEMBRA Heilpraktiker, Sport- u. Mentalcoaches, sowie Berater aus mehreren alternativen Fachbereichen […]
Ein Rechtsgutachten für den Personalrat des Wissenschafts-Ministeriums kommt zum Ergebnis, dass die Landesregierung sich mit der Beschließung des Ministeriumsumzugs nach Cottbus rechtswidrig verhalten hat. Demnach habe das Kabinett Woidke gegen die eigene Geschäftsordnung verstoßen, da die Rechtsfolgeabschätzung bei Regierungsentscheidungen nicht wie vorgeschrieben erfolgt und beispielsweise eine Darstellung der Auswirkungen auf den Landeshaushalt sowie auf die […]
