Lufthansa-Vorstandschef Carsten Spohr hat eine erneute Diskussion um die Offenhaltung des Berliner Flughafens Tegel anstoßen. Spohr begründete seine Initiative mit dem wachsenden Flugverkehr und Zweifeln, ob die Kapazität des BER in Schönefeld ausreichen wird. Die Eröffnung des BER ist für Oktober 2020 geplant. Dazu erklärt der AfD-Abgeordnete Franz Wiese, Mitglied im Sonderausschuss BER: „Es freut […]
In internen Akten der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) finden sich nach rbb-Informationen deutlich mehr Hinweise auf korruptes Verhalten als bisher bekannt. Die ILB hat die Öffentlichkeit über diese Hinweise nicht informiert. Eine Referatsleiterin der Förderbank vermittelte offenbar Firmen, deren Förderanträge sie bearbeitete, auch Versicherungsverträge für die Projekte. Die Versicherung ist ein Unternehmen, für das […]
Wie automatisiertes CAD und Simulation der Produktentwicklung im Freizeitbereich "Auftrieb" geben
Sieben Mal kam es seit 2014 zu Anschlägen auf die Bahn. Bei allen lag ein linksextremistischer Hintergrund vor. Laut Antwort auf die Kleine Anfrage der AfD (Nr. 4108) waren das am 8.11.2014 ein Brandanschlag auf einen Kabelschacht bei Karstädt – Bahnstrecke Berlin-Hamburg, km 142,2, am 26.07.2015 ein Brandanschlag auf die S-Bahn Brücke bei Hennigsdorf auf […]
Zu einem möglichen Gesetzgebungsvorschlag gegen Telefonwerbung und rein telefonischen Vertragsabschluss von Bundesjustizministerin Katarina Barley äußert sich Matthias Stauch, Vorstand der INTERVISTA AG und Experte für digitalen Vertrieb: ?Verbraucherinnen und Verbraucher sollen durch eine Bestätigungslösung im Zusammenhang mit telefonischen Angeboten und Verträgen besser abgesichert werden ? in erster Linie geht es dabei um den rein telefonischen […]
Ist ein Asylverfahren negativ beschieden worden und der Antragsteller soll abgeschoben werden, scheitert jede zweite Abschiebung aus Brandenburg an der Tatsache, dass die „Personen abwesend waren“. Konkret: Die Polizei ist nicht in der Lage, den Abzuschiebenden ausfindig zu machen. An diesem Punkt gilt eine Abschiebung als gescheitert. Eine eigene Abschiebehaftanstalt gibt es – trotz mehrfacher […]
Astronergy wird die Herstellung von Solarmodulen am Standort Frankfurt (Oder) einstellen. Das teilte das Unternehmen dem rbb am Freitag nach einer Sitzung mit dem Betriebsrat mit. Damit sollen voraussichtlich 200 von 230 Arbeitsplätzen wegfallen. An dem Standort finden in Zukunft noch Marketing, Vertrieb und Kundenbetreuung statt. In den vergangenen vier Monaten gab es in Frankfurt […]
Das Handwerk bleibt eine wirtschaftliche stabile Säule in Westbrandenburg und bietet mit 126 verschiedenen Gewerken Vielfalt für berufliche Erfüllung und den Nachwuchs. Das zeigen die aktuellen statistischen Daten der Betriebsbestandserhebung zum 31. Dezember 2018 der Handwerkskammer Potsdam. In den Landkreisen Havelland, Oberhavel, Ostprignitz-Ruppin, Potsdam-Mittelmark, Prignitz, Teltow-Fläming sowie den Städten Potsdam und Brandenburg an der Havel […]
Am 8. Januar hat eine Sondersitzung des Rechtsausschusses des Landtages Brandenburg stattgefunden wegen der Entlassung des Untersuchungshäftlings Maik S. durch Beschluss des Oberlandesgerichtes Brandenburg vom 03. Januar 2019. Innerhalb einer Pressemitteilung des Gerichts vom selben Tag wurde zur Begründung ausgeführt: „Die Aufhebung des Haftbefehles erfolge im Hinblick auf mehrere vermeidbare Verfahrensverzögerungen durch die Justiz, die […]
Zum Mordversuch mehrerer Täter an dem AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz am frühen Montagabend, bei dem dieser mit einem Kantholz krankenhausreif geschlagen und schwer verletzt worden ist, sagt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz: „Der heimtückische und menschenverachtende Anschlag auf Frank Magnitz ist auch das Ergebnis von jahrelanger rot-rot-grüner Hetze, die den politischen Gegner […]
