Die Schriftstellerin Zeh ist nun offiziell ehrenamtliche Verfassungsrichterin in Brandenburg, nachdem sie im Landtag in Potsdam ernannt und vereidigt worden ist. Vor kurzem äußerte sich die von der SPD nominierte Juli Zeh verächtlich über Brandenburger Landbewohner, indem sie diese in einem Interview mit der Basler Zeitung als „rückständig“ diskriminierte. Andreas Kalbitz, Vorsitzender der AfD-Fraktion im […]
Rund um den „Ändere-dein-Passwort-Tag“ am 1. Februar und den Safer Internet Day am 5. Februar verzeichnet das Hasso-Plattner-Institut (HPI) besonders starkes Interesse an seinen kostenlosen Sicherheitskursen im Netz. Auf seiner IT-Lernplattform https://open.hpi.de haben sich seit 16. Januar rund 6.000 Personen grundlegendes Wissen zur Datensicherheit im Internet vermitteln lassen. Und für den am 20. Februar startenden […]
Brandenburg hat im vergangenen Jahr 3840 Asylsuchende aufgenommen. Das sei nach Beginn der Flüchtlingswelle im Jahr 2015 laut Innenministerium die „geringste Zahl an Asylsuchenden“. Drittstärkstes Herkunftsland war 2018 die Russische Föderation. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Thomas Jung, meint dazu: „Man sollte sich bei der fragwürdigen Zuwanderungspolitik seit 2015 nicht auf die […]
Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Seit 1996 ist der Jahrestag der Befreiung offizieller Tag des Gedenkens für die Opfer des Nationalsozialismus. Die AfD-Fraktion gedenkt der Opfer von Nationalsozialismus und Gewaltherrschaft. Für die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg werden die Landtagsabgeordneten Thomas Jung, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Andreas Galau, Parlamentarischer Geschäftsführer, an der Gedenkfeier […]
Das Thema Fachkräfte wird für Unternehmen immer wichtiger: Das „Fachkräfteportal Brandenburg“ verzeichnet für 2018 ein Rekordergebnis: Mehr als 230.000 Besucherinnen und Besucher nutzten im vergangenen Jahr das Informationsangebot des von der Wirtschaftsförderung Land Brandenburg GmbH (WFBB) betriebenen Portals. Gegenüber 2017 ist dies eine Steigerung um fast 30 Prozent (2017: 180.000 Nutzer). Arbeitsministerin Susanna Karawanskij sagt: […]
Die Doxing-Affäre zum Jahresbeginn hat vielen Internetnutzern die Gefahren eines Identitätsdiebstahls bewusst gemacht. Das spiegelt sich auch in den aktuellen Abrufzahlen des HPI Identity Leak Checkers wider: „Seit Jahresbeginn ist das Interesse am HPI Identity Leak Checker sprunghaft angestiegen“, so HPI-Direktor Professor Christoph Meinel. „Allein in den letzten drei Wochen haben mehr als 1,5 Millionen […]
Die AfD hat im Wirtschaftsausschuss des Landtages Aufklärung zu den Korruptionsvorwürfen bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) verlangt. Dazu wurde der Vorsitzende des Vorstandes der ILB, Tillmann Stenger, geladen. Auf die Frage, ob bei der Vergabe der Fördermittel außerhalb der Finanzierungsvorschriften der ILB eine Einflussnahme durch die Landesregierung und das Wirtschaftsministerium erfolgt ist, sagte […]
Sven Schröder, der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, besuchte anlässlich der Grünen Woche das Milchforum des Deutschen Bauernverbandes, um sich persönlich ein Bild von der geplanten neuen Verbandsstruktur zu machen. Hier wurde deutlich, wie verfahren die Situation der deutschen Milchbauern, aber auch der Landwirtschaft allgemein ist. Das Milchforum sollte nämlich dazu dienen, neue […]
Ab Februar 2019 wird die Handwerkskammer Potsdam im Altbaubestand am ?Haus des Handwerks? in der Potsdamer Charlottenstraße mit der grundhaften Gebäudesanierung und technischen Erneuerung beginnen. Lediglich der im letzten Jahr fertiggestellte Hofneubau kann während der mehrjährigen Bauphase weitergenutzt werden. Während der Bauphase bis voraussichtlich 2021 sind viele Bereiche der Kammer in der Ahornstraße 18 in […]
SPD, Linke und Grüne haben sich im Landtag Brandenburg darauf geeinigt, das Parlament zukünftig paritätisch, also per Diktat jeweils zur Hälfte mit Frauen und Männern besetzen zu wollen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Birgit Bessin: „Wenn ich mir ansehe, wer schon heute für die Altparteien als Abgeordneter im Landtag sitzt, kann ich das […]
