Seit drei Jahren schaut man im Westen dem
Schlachten in Syrien völlig ratlos zu. Die gemäßigte Freie Syrische
Armee, die gegen Diktator Assad kämpft, lässt man am ausgestreckten
Arm verhungern. Flugverbotszonen gegen Assads Fassbomben werfende
Hubschrauber? Fehlanzeige. Obamas "rote Linie" im Fall von
Giftgas-Einsätzen? Ein Witz. Waffenlieferungen an gemäßigte Rebellen?
Zerredet. Unterdessen wurden die Islamisten von den Golfstaaten
massi
Der Weser-Kurier startet am Sonnabend (14. Juni)
eine Serie zum Ersten Weltkrieg. Bremen war von den Schlachten des
Krieges nicht direkt betroffen, dennoch gibt es auch in der
Hansestadt Orte und Geschichten, die an die "Urkatastrophe des 20.
Jahrhunderts" erinnern. Männer zogen als Soldaten an die Front,
Frauen schnürten in der Heimat Pakete, Kriegsenthusiasten stritten
sich mit Friedenskämpfern, und aus Werften wurden Rüstungsbetriebe.
An den kommenden zw&o
Das Anheben des Mindestalters auf 21 Jahre beim Mindestlohn hat
der neue ZDK-Präsident Jürgen Karpinski gefordert. Durch die derzeit
gewählte niedrige Altersgrenze von 18 Jahren könnten potenzielle
Auszubildende auf die Idee kommen, nach dem Schulabschluss statt
einer Ausbildung lieber gleich den Weg auf den Arbeitsmarkt zu
suchen. Auch im Kfz-Gewerbe liege die durchschnittliche
Ausbildungsvergütung unter der geplanten Höhe des Mindestlohns. "In
der
Auf jeden Fall aber hat das aktuelle Urteil auf
bestehende Regelungen ohnehin keine Auswirkung. Und ob der
Glücksspielstaatsvertrag überhaupt mit EU-Recht vereinbar ist, wird
in einem weiteren Verfahren entschieden, in dem 2015 mit einem Urteil
zu rechnen ist. Gut möglich, dass sich Deutschland dann für den Markt
der Wettanbieter öffnen muss. Das grundsätzliche Problem besteht also
weiterhin: Wer im Internet in Deutschland nicht wetten darf, geht
eben ins Auslan
Die Kultusminister dürfen die Schulpolitik nicht
dem Diktat der Ökonomie unterwerfen. Das haben sie mit ihrem
Beschluss glücklicherweise auch nicht getan. Denn hätten sie den
Korridor für Schulferien noch weiter ausgedehnt, wie es die
Tourismusindustrie gefordert hatte, wäre das eindeutig zu viel des
Guten gewesen. Die Probleme für den Schulalltag sind derzeit schon
schwer genug zu lösen. Wenn ein Schuljahr mal ganz spät, dann wieder
ganz fr&uu
Zu Unrecht werden oft Steuerlasten gestundet,
Säumniszuschläge erlassen, Gebühreneinzüge versäumt, Ansprüche nicht
durchgesetzt. Politische Vorgaben? Scheu vor Ärger? Falsch
verstandene Großzügigkeit? Schlamperei? Unkenntnis von
Rechtsvorschriften? Gar kriminelle Machenschaften? Über Gründe und
Motive in den einzelnen Ämtern mag die Prüfbehörde nicht öffentlich
spekulieren, das ist auch nicht ihre Aufgabe. Aber der
Beschämend ist es ohnehin, dass Bundesinnenminister
Thomas de Maizière ja durchaus Recht hat, als er kurz vor Beginn des
Treffens darauf hinwies, dass Deutschland für die syrischen
Flüchtlinge jetzt schon mehr tut als jedes andere europäische Land.
Sicher, die EU kann nicht überall Weltpolizei spielen. Aber die Lage
für die Menschen in Syrien ist derart dramatisch, dass die Passivität
Europas ein Armutszeugnis ist. Es ist peinlich, dass Länder w
