Mack: Kommunen sind an der Belastungsgrenze angekommen

Mack: Kommunen sind an der Belastungsgrenze angekommen

Ohne Anpassung an das Machbare wird die Aufrechterhaltung des Sozialstaats durch die Kommunen nicht mehr machbar sein

Der Deutsche Bundestag debattiert am heutigen Freitag in einer Aktuellen Stunde über die Reform des Sozialstaats. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Mack:

"Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen unterstellt mit ihrem Antrag zur Debatte einer Aktuellen Stunde, dass die notwendige Sozial

„nd.DieWoche“: Tech-Faschismus stoppen – Kommentar zum politischen „Manifest“ des US-Tech-Giganten Palantir

„nd.DieWoche“: Tech-Faschismus stoppen – Kommentar zum politischen „Manifest“ des US-Tech-Giganten Palantir

Am Samstag lieferte Palantir selbst mit einem auf Social Media veröffentlichten "Manifest" weitere Gründe, den US-Konzern zu bekämpfen: In 22 Thesen werden eine technokratische Überwachungsdoktrin und die Unterwerfung demokratischer Prinzipien unter eine von KI-Waffen und Tech-Konzernen kontrollierte Weltordnung propagiert. Das Pamphlet bedient rassistische Diskurse und strotzt vor faschistischen Tendenzen.

Palantir steht unter anderem wegen Investor Peter Thiel in

Überfällige Übernahme

Überfällige Übernahme

Die Übernahme von Sky durch RTL bedeutet für Kunden mehr Übersicht, weniger Abos, mehr Fußball im Free-TV. Zwei Streamer bündeln ihre Kräfte und wollen jährlich 2,5 Milliarden Euro in Inhalte stecken. Das sind erste Anzeichen einer längst fälligen Bereinigung im übersättigten Streamingmarkt, auf dem sich in Deutschland mehr als 25 Anbieter drängeln. Die wenigsten werden überlebensfähig sein. Was im branchenüblichen Get&o