Gerechtigkeit für kongolesische Kindersoldaten
Gerechtigkeit für kongolesische Kindersoldaten
Ehegattensplitting: Bundesministerin Schröder verschließt Augen vor der Realität
Ehegattensplitting: Bundesministerin Schröder verschließt Augen vor der Realität
Gleichbehandlungsgrundsatz gröblichst ignoriert
Gleichbehandlungsgrundsatz gröblichst ignoriert
Verbraucherzentrale NRW und Minister Remmel warnen: ?Bundesregierung schützt Internetnutzerinnen und Internetnutzer nicht vor Abmahnung und Abzocke?
Verbraucherzentrale NRW und Minister Remmel warnen: "Bundesregierung schützt Internetnutzerinnen und Internetnutzer nicht vor Abmahnung und Abzocke"
Neues iPad ab Freitag in den USA & neun weiteren Ländern erhältlich
Neues iPad ab Freitag in den USA neun weiteren Ländern erhältlich
Ex-Innenminister Hirsch begrüßt Neuwahl in Nordrhein-Westfalen
Der Liberale Burkhard Hirsch hat die Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen begrüßt. "Wir sind einfach an Minderheitenregierungen nicht gewöhnt, obwohl sie funktionieren können", sagte Hirsch dem Deutschlandfunk. Ihm sei eine klare Kante auch lieber als das "ständige Herumgewürge", ob nun die eine Fraktion oder der einzelne Abgeordnete zustimmen oder nicht. Hirsch halte die Meinung des Landtages, dass mit der zweiten Lesung der Haushalt definitiv abge
Widerstand aus CSU gegen Reform der Privatkassen
In der CSU regt sich massiver Widerstand gegen den Plan des CDU-Gesundheitsexperten Jens Spahn, die privaten Krankenkassen zu reformieren. "Das wird die CSU nicht mittragen", sagte CSU-Gesundheitsexperte Max Straubinger den Zeitungen der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagausgaben). Damit reagierte Straubinger auf Spahn, der in der "Welt" die Trennung von gesetzlichen und privaten Kassen als nicht mehr zeitgemäß bezeichnete. "Es ist kompl
NRW-Landtag beschließt seine Auflösung
Der Landtag in Nordrhein-Westfalen hat am Mittwochabend seine Auflösung beschlossen. Ein entsprechender Antrag wurde von allen anwesenden Abgeordneten in Düsseldorf angenommen. Eine breite Mehrheit galt bereits im Vorfeld als sicher. Die Abgeordneten machten damit den Weg für Neuwahlen frei, die nun binnen 60 Tagen stattfinden müssen. Als Termine sind derzeit der 6. oder 13. Mai im Gespräch. NAch jüngsten Umfragewerten sind CDU und SPD bei den Wählern gleichauf
EuGH – keine generelle Überwachungspflicht von Social Network-Betreibern
"Der Betreiber eines sozialen Netzwerks im Internet kann nicht gezwungen werden, ein generelles, alle Nutzer dieses Netzwerks erfassendes Filtersystem einzurichten, um die unzulässige Nutzung musikalischer und audiovisueller Werke zu verhindern", urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 16. Februar 2012 in der Rechtssache C-360/10, SABAM gg. Netlog NV.
Hannoversche Volksbank steuert sicher und erfolgreich durch das Jahr 2011
• Bilanzsumme steigt auf 4,16 Mrd. Euro
• Kernkapitalquote 9,0%
• Wache: Volksbanken bewähren sich als Stabilitätsanker der deutschen Bankenlandschaft
