Hotelbetreiber müssen Urhebern für Musik Gebühren bezahlen
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Neues Deutschland: Albrecht Müller: Gauck hat Lernbedarf
Der Publizist und frühere Berater von Willy Brandt,
Albrecht Müller, hat dem Präsidentenkandidaten Joachim Gauck im
Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland"(Freitagausgabe)
erheblichen politischen Lernbedarf attestiert. Müller, dessen Buch
"Der falsche Präsident" an diesem Freitag erscheint, wirft Gauck eine
abfällige Haltung gegenüber der Occupy-Bewegung und gegen
Protestformen junger Menschen überhaupt vor. Wenn man zur
Berliner Zeitung: Kommentar zum Machtkampf in Peking
Chinas Kommunistische Partei hat ihren
schillerndsten Star gestürzt: Bo Xilai galt als künftiges Mitglied
des innersten Machtzirkels. Vordergründig muss er die Verantwortung
für eine mysteriöse Desertionsaffäre übernehmen, tatsächlich geht es
um die Frage, wie in Peking Politik gemacht werden soll. Bo war
effektiv, aber eigenwillig und ruhmsüchtig und stand damit im
Konflikt zu seiner Partei, die von ihren Kadern disziplinierten
Kollektivgeist
Westdeutsche Zeitung: Die NRW-Parteien rüsten sich für den Wahlkampf – Heimspiel für Hannelore Kraft Ein Kommentar von Frank Uferkamp
Die Konturen des kommenden Wahlkampfs zeichnen
sich ab: Er wird kurz und heftig. CDU und FDP werden Rot-Grün wegen
der Haushaltspolitik attackieren und Ministerpräsidentin Hannelore
Kraft als Schuldenkönigin anprangern. Umgekehrt wird die SPD den
Amtsbonus der Ministerpräsidentin ausspielen und auf die Sehnsucht
vieler Bürger nach sozialer Gerechtigkeit setzen. Und die Grünen?
Nun, die haben von allem etwas und liegen vor allen Dingen voll im
Trend.
Das a
Berliner Zeitung: Kommentar zu Karsais Abzugswünschen
Karsais populistische Äußerung trifft sich ganz
hervorragend mit den Interessen der westlichen Staaten, die seit mehr
als zehn Jahren mit ihren Soldaten in einen Krieg verwickelt sind,
der nicht zu gewinnen ist. Formal wird in Washington, London, Berlin
und Paris noch am Termin Jahresende 2014 festgehalten. Doch niemanden
würde es stören, könnte das schon früher geschehen. Karsai hat nur
ausgesprochen, was alle denken.
Pressekontakt:
Berliner Zeitung
Bettina
Constantin Medien auf Investorensuche
Das Münchner Medienunternehmen Constantin Medien ist auf der Suche nach Investoren für das Geschäftsfeld Sport. "Wir prüfen derzeit, wie dieser Bereich weiter wachsen kann", sagte Vorstandschef Bernhard Burgener der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagausgabe). "Vorstellbar ist auch, einen Partner an unserem Sportbereich zu beteiligen. Aber wir werden die Kontrolle in keinem Fall abgeben." Gesucht wird also ein Investor, der zwischen 25 Prozent u
Lafontaine: SPD und Grüne haben Neuwahl in NRW provoziert
Die rot-grüne Regierung von Nordrhein-Westfalen hat nach Auffassung von Oskar Lafontaine (Die Linke) die Auflösung des Landtags provoziert. "Man muss davon ausgehen, dass SPD und Grüne unbedingt Neuwahlen wollten und alles dafür getan haben, sie herbeizuführen", sagte der Fraktionschef der Linken im Saarland im Gespräch mit "Handelsblatt-Online". NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) könne weder die FDP noch die Linken, die gege
Schrottimmobilien: Schadensersatzanspruch des Verbrauchers gegen finanzierende Bank wegen arglistiger Täuschungüber erzielbare Mieteinnahmen
von Rechtsanwältin Jana Henning, Wollmann&Partner GbR, Berlin
Frankfurter Rundschau: Kommentar zur Neuwahl in NRW
Die politische Kultur in Deutschland hat sich so
entwickelt, dass Gastspiele von Bundespolitikern in
Landtagswahlkämpfen nur noch ohne Rückfahrschein akzeptiert werden.
Alles andere wird als Arroganz mit Versicherungsdenken erkannt.
Renate Künast hat das in Berlin erlebt. Sie hatte von vornherein
erklärt, nur als Wahlsiegerin in die Landespolitik zu wechseln und
sich ihr Rückkehrrecht als Fraktionsvorsitzende im Bundestag
gesichert. Das haben ihr viele übelgen
Steuerzahlerbund: Neuwahl in NRW kostet mindestens 45 Millionen Euro
Die Neuwahl in Nordrhein-Westfalen wird nach Berechnungen des Steuerzahlerbundes mindestens 45 Millionen Euro kosten. "Das Minimum liegt bei 45 Millionen Euro" sagt Heinz Wirz, Vorstandsvorsitzender des Steuerzahlerbundes, der "Neuen Westfälischen" (Freitagausgabe). Die Kosten für den vorgezogenen Urnengang in Nordrhein-Westfalen würden damit deutlich höher ausfallen, als die von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) veranschlagten 15 Millionen Euro. Die
