Ein Kommentar von Detlev Hüwel:
Wenn ein Fahrzeug einen Menschen mit Tempo 30 anfährt, dann ist
das so, als spränge jemand aus 3,50 Meter Höhe auf den Boden. Bei
Tempo 50 entspräche dies bereits einem Absturz aus zehn Meter Höhe.
Mit diesem Beispiel warnt NRW-Innenminister Ralf Jäger Auto- und
Motorradfahrer vor überhöhter Geschwindigkeit. Die ist auch in NRW
weiterhin die Unfallursache Nummer eins. Dass an Rhein und Ruhr im
vorigen Jahr die
Knapp 40 Jahre lang dauerte der Schulkrieg in NRW.
Es waren Jahrzehnte, in denen die jeweilige Landesregierung
versuchte, sich durch Bildungsreformen selbst zu verwirklichen. Es
gab unzählige Schulversuche und Reformen, bei denen es um
Schulgrenzbezirke ging, um Kopfnoten, ums Turbo-Abitur, um die
Benotung von Zweitklässlern, um die Grundschulempfehlung, die mal
Voraussetzung war für den Übertritt auf das Gymnasium, mal nicht.
Der einzige, dafür aber entscheide
2007 war die Hoffnung groß. Das neue Elterngeld
sollte die Kleinfamilie modernisieren, die Mütter schneller in den
Job zurückschicken, die Väter an den Wickeltisch holen. Fünf Jahre
später zeigt sich: Das Elterngeld wirkt – doch die Verhältnisse sind
zäh.
Jeder vierte Vater bleibt heute mindestens zwei Monate bei seinem
Kleinkind zu Hause. Umgekehrt heißt das: Bei drei von vier Vätern hat
sich wenig geändert an der traditionellen
Da haben also die Schwarz-Gelben nicht einmal mehr
ihre Kanzlermehrheit im Bundestag zusammenkratzen können. Bisher
galt die Devise in diesem zerrütteten Koalitionshaufen noch immer:
Wenn wir uns auch streiten, so darf das doch niemals unsere Mehrheit,
unsere Macht gefährden. Doch auch das ist nun vorbei. Der
Autoritätsverfall der Kanzlerin in den eigenen Reihen nimmt rasant
zu. Irgendwann werden die Bürger merken, dass die immer noch hoch
geschätzte Bunde
"Beauftragt der Fahrzeugeigentümer einen gewerblichen Autohändler gegen Entgelt (Provision) damit, sein Fahrzeug auf dessen Firmengelände anzubieten und im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu verkaufen (Vermittlungsvertrag), so ist das damit verbundene Vertragsverhältnis regelmäßig als entgeltliche Geschäftsbesorgung mit Dienstvertragscharakter einzuordnen", so der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 13.1.2011.
Die Einkaufssender HSE 24 und QVC haben im vergangenen Jahr ihren Umsatz und Gewinn jeweils steigern können. Dies berichtet das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Im vergangenen Jahr konnte der Münchener Fernsehsender HSE 24 seinen Umsatz um sieben Prozent auf 470 Millionen Euro steigern. Auch der Gewinn vor Steuern legte deutlich zu. Hierzu machte der Sender jedoch keine genaueren Angaben. Auch für das laufende Geschäftsjahr geht der Einkaufssender von einem steigen
Die Passiv-Formulierung: "Die Mieten steigen", ist
falsch. Hochwasser kann steigen, die Mieten werden erhöht. Es gibt
Firmen, Personen, Aktionäre, die mehr Geld aus jedem Quadratmeter
schlagen wollen. Mietsteigerungen sind kein Gottesurteil und kein
Naturgesetz. Wohnungsneubau und ein, zwei Bundesratsinitiativen sind
hübsch, aber es fehlt der politische Impetus, die Spekulation mit
Wohnraum von Berlin aus bundesweit zum Thema zu machen. Nur über die
Bundese
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei der Abstimmung über das zweite Hilfspaket für Griechenland die sogenannte Kanzlermehrheit verfehlt. In der namentlichen Abstimmung sprachen sich lediglich 304 Abgeordnete der Regierungskoalition aus Union und FDP für das zweite Rettungspaket für Griechenland aus, das einen Umfang von 130 Milliarden Euro hat. Die Kanzlermehrheit liegt bei 311 Stimmen, wodurch Merkel auf die Sozialdemokraten und die Grünen angewiesen war, die im
Die EU-Staaten hatten das syrische Referendum
bereits vor seinem Stattfinden zur Farce erklärt. Die demonstrative
Missachtung des Resultats kulminiert darin, dass bereits vor seinem
Bekanntwerden neue Sanktionen gegen Syrien verkündet wurden. Wer es
sich so einfach macht, hat aber wohl kein objektives Urteil im Sinn.
Was die Fragwürdigkeit des Zeitpunktes der Abstimmung betrifft, kann
man Brüssel kaum widersprechen. In Regionen und Städten, wo auch nur
partiell Kr
Projekt zum Thema „Qualität der Weiterbildung“ in Zusammenarbeit mit dem BMBF
