Bund und Länder wollen Alternativen zu Atom-Endlager Gorleben suchen

In Berlin hat Umweltminister Norbert Röttgen mit Vertretern der Länder über einen möglichen neuen Endlager-Standort für Atommüll beraten und will nun Alternativen zum Salzstock in Gorleben prüfen. "Es gibt eine weiße Landkarte – kein Tabu", betonte Röttgen nach dem Treffen. Er machte zudem deutlich, dass man dazu schnellstmöglich ein Endlager-Suchgesetz erarbeiten wolle. Grünen-Fraktionschef Trittin hatte unmittelbar vor dem Treff

Elternzeit und Teilzeit in der Elternzeit – formales“Ping-Pong-Spiel“zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber

Elternzeit und Teilzeit in der Elternzeit – formales“Ping-Pong-Spiel“zwischen  Arbeitnehmer und  Arbeitgeber

Essen, 11. November 2011*****Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamburg hat nach Ansicht des AGAD Arbeitgeberverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. eine eher überraschende Entscheidung zum Teilzeitbegehren während der Elternzeit getroffen. So wies das LAG Hamburg eine Teilzeitklage einer Klägerin ab, der die Verlängerung der Elternzeit für das 3. Jahr und gleichzeitig die Beibehaltung ihrer Teilzeittätigkeit von 20 Stunden pro Woche von i

Kalb: Investitionsausgaben gestärkt

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages
hat in seiner gestrigen Bereinigungssitzung die
Haushaltsverhandlungen abgeschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und
finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Bartholomäus Kalb:

"Der Bundeshaushalt 2012 trägt bei einer Reihe von wichtigen
Punkten die Handschrift der CSU. In der Bereinigungssitzung des
Haushaltsausschusses konnten wir in den äußerst schwierigen
Verhandlungen err

Grünen-Politiker Trittin fordert Stopp der Arbeiten im atomaren Endlager Gorleben

Der Fraktionschef von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag und frühe Umweltminister, Jürgen Trittin, hat einen Stopp der Arbeiten im atomaren Endlager Gorleben gefordert. "Dort wird gebaut und dieser Bau muss beendet werden, weil es fahrlässig ist, weiterhin Geld zu registrieren, um dann das Argument zu bringen, hier sei ja schon mal Geld verbaut worden", sagte Trittin im Deutschlandfunk. Das sei die Art und Weise, wie man eine Ergebnis offene Endlagersuche v&oum

Merkel kündigt härtere Sanktionen gegenüber Iran an

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) befürwortet ein hartes Vorgehen gegenüber der vermutlichen Atombombenmacht Iran. In einem Video-Interview mit der in der Mediengruppe Madsack erscheinenden "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) kündigte die Kanzlerin schärfere Sanktionen an, vermied aber eine klare Absage an militärische Aktionen. "Es gibt eine ganze Reihe von Ländern auf der Welt, die militärische Optionen aus sehr grundsätzlichen

Produktionsanlage eröffnet: DEG finanziert deutschen Folienhersteller in Ägypten

– Mittelständische RKW-Gruppe erschließt neue Märkte
– Finanzierung durch langfristiges DEG-Darlehen in US-Dollar

Das erste ägyptische Werk des deutschen Folienhersteller RKW SE
(RKW) nimmt die Produktion auf. Die DEG – Deutsche Investitions- und
Entwicklungsgesellschaft mbH hat mit einem langfristigen
US-Dollar-Darlehen den Bau der Anlage mitfinanziert. Damit ermöglicht
sie dem mittelständischen Familienunternehmen, neue Märkte in der
Region zu ers

Rehberg: Maritimes Bündnis für Ausbildung und Beschäftigung wird neu belebt

Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2012
hat der Haushaltsausschuss beschlossen, die Mittel für den
Finanzbeitrag an die Seeschifffahrt um 29,1 Millionen Euro zu
erhöhen. Dazu erklärt der Beauftragte für Maritime Wirtschaft,
Eckhardt Rehberg:

"Der Haushaltsausschuss hat mit dem Beschluss, die Mittel für den
Finanzbeitrag an die Seeschifffahrt um 29,1 Millionen Euro zu
erhöhen, die Voraussetzungen geschaffen, das "Maritime Bünd