Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel mal wieder den
Euro retten soll, dann warnt sie im Vorfeld davor, von ihr den großen
Wurf zu erwarten. Diese Warnung blieb vor dem schwarz-gelben
Koalitionsgipfel unausgesprochen, denn von CDU, CSU und FDP erwartet
ohnehin niemand besonders große Würfe. Dass die Koalition sich aber
nur auf einen solchen Fehlwurf einigen konnte, hätten wohl selbst
große Skeptiker nicht erwartet. In den Niederungen der Innenpolitik
wirkt Merkel m
Auch nach Bereitstellung einer weiteren
Milliarde für die Verkehrsinfrastruktur hält Verkehrsminister Peter
Ramsauer (CSU) an den Plänen für die Einführung einer Pkw-Maut in
Deutschland fest. "Das Thema Pkw-Maut hat sich noch nicht erledigt,
wir müssen auch weiter über die Finanzierung unserer Infrastruktur
sprechen", sagte Ramsauer der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).
Der Investitionsbedarf im Verkehrsbereich liege deutlich ü