Die niedersächsische Landesgruppe der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag würde für das VW-Gesetz nach Karlsruhe gehen.
Regierungskoalition kürzt weiter zulasten von Feuerwehren und Sanitätsorganisationen
Demokratieerklärung bei Engagement gegen Extremismus notwendig
Trafo2 stärkt TYPO3-Kompetenz: Gold-Status und Entwickler-Zertifizierung
Ministerin Steffens: 13 Mio. ? für innovative altersgerechte Versorgungsmodelle, Produkte und Dienstleistungen
Die öffentliche Förderung der Riester-Beiträge wird
nicht von Marsmännchen geschenkt wird. Es handelt sich um Steuergeld
der Bürger. Und damit muss die Politik vernünftig wirtschaften. Genau
das geschieht im Fall der privaten Altersvorsorge derzeit nicht. Das
Riester-Debakel kann nicht individuell gelöst werden, gefragt ist die
Politik. Sie muss noch einmal neu darüber nachdenken, wie sie
Geringverdienern helfen und Altersarmut vermeiden will.
Presse
Die öffentliche Förderung der Riester-Beiträge wird
nicht von Marsmännchen geschenkt wird. Es handelt sich um Steuergeld
der Bürger. Und damit muss die Politik vernünftig wirtschaften. Genau
das geschieht im Fall der privaten Altersvorsorge derzeit nicht. Das
Riester-Debakel kann nicht individuell gelöst werden, gefragt ist die
Politik. Sie muss noch einmal neu darüber nachdenken, wie sie
Geringverdienern helfen und Altersarmut vermeiden will.
Presse
Die föderale Ordnung ist überholt. Nichts belegt
das besser als das Fiasko um das ein Jahrzehnt lang unentdeckt
gebliebene Morde der Neonazibande. Das war auch eine Folge des
Wirrwarrs um Kompetenzen zwischen Bund. Wahrlich nationale Aufgaben
wie innere Sicherheit, Umwelt, Gesundheit und Bildung in die Hände
des Bundes zu legen, um hier einheitliche und professionelle
Standards zu erreichen.
Pressekontakt:
Berliner Zeitung
Bettina Urbanski
Telefon: +49 (0)30 23 27-9
Fax:
Brüssel und Berlin arbeiten gegeneinander. Das ist
das denkbar schlechteste Signal mitten in der Krise. Während José
Manuel Barroso sich Kritik aus Deutschland verbittet und Angela
Merkel ihr Nein zu Euro-Bonds immer wieder bekräftigt, wendet sich
nichts zum Besseren. Im Gegenteil, inzwischen tut sich auch
Deutschland schwer, Staatsanleihen zu verkaufen. Bald zwei Jahre
währt Europas Schuldenkrise, aber die Protagonisten scheinen nichts
gelernt zu haben. Stä
Staatssekretär Jürgen Walter MdL: Kreative Studierende zum interdisziplinären Forschen und Arbeiten motivieren
