Siemens kündigt eine Milliarde Euro Investitionen in Russland an

Die Siemens AG will in den kommenden drei Jahren zusammen mit ihren Partnern eine Milliarde Euro in Russland investieren. Das kündigte der Vorstandsvorsitzende Peter Löscher in der heutigen Jahressitzung des Foreign Investment Advisory Councils unter dem Vorsitz des russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin in Moskau an. Demnach wolle Siemens Technologien für Energieerzeugung und -übertragung, Mobilität sowie Lösungen für städtische Infrastrukture

Krings/Börnsen: Wegweisende Entscheidung für das Urheberrecht

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat entschieden,
dass auch Nachrichtentexte in der Regel den Schutz des
Urheberrechtsgesetzes genießen. Die französische Nachrichtenagentur
AFP hatte gegen ein regional ausgerichtetes Internetmagazin geklagt.
Dazu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Günter Krings und der kultur- und
medienpolitische Sprecher Wolfgang Börnsen (Bönstrup):

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begr&

CSU lehnt Schäubles Vorschlag für Fiskalunion ab

In der CSU regt sich Widerstand gegen die Vorschläge von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), die EU in eine Fiskalunion zu verwandeln. "Alle jetzigen und zukünftigen Maßnahmen müssen der zielgerichteten Krisenhilfe dienen. Eine dauerhafte Fiskalunion und Vergemeinschaftung der Schulden lehne ich ab", sagte die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, der Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagsausgabe). Die Möglichkeit, Ve

„Gefällt mir“Buttons verstoßen meist gegen Datenschutz – Aber: Sie sind kein Verstoßgegen das Wettbewerbsrecht

„Gefällt mir“Buttons verstoßen meist gegen Datenschutz – Aber: Sie sind kein Verstoßgegen das Wettbewerbsrecht

Mannheim, 17. Oktober 2011. Online-Händler, die mit Facebook-Buttons"Gefällt mir"arbeiten, bewegen sich auf rechtlich dünnem Eis. Meist stellen sie ein Verstoßes gegen die gültigen Datenschutz-Richtlinien dar. Allerdings kann das nicht auch gleichzeitig als Wettbewerbsverstoßgewertet werden. Darauf weist iclear (www.iclear.de), das schnelle, einfache und sichere Bezahlsystem im Internet, hin.