CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat sich gegen die Einführung von Eurobonds ausgesprochen: "Es gibt Hilfe zur Selbsthilfe, aber es gibt keine bedingungslose Unterstützung", sagte Dobrindt in der vom TV-Sender "Phoenix" ausgestrahlten Polit-Talk-Show "Unter den Linden" am Montagabend. Verschuldete Staaten müssten sich selbst um die Bekämpfung ihrer Probleme kümmern. Eine deutsche Steuerfinanzierung könne er nicht tolerieren.
SafeTIC berichtet: SPS-automative-performance-Team behauptet sich bei Porsche Sports Cup
Mannheim/Oschersleben – September 2011: Spannend wie ein guter Krimi gestaltete sich am vorletzten Augustwochenende das vierte Rennen zum Porsche Sports Cup, bei dem SafeTIC als Sponsor für SPS auftrat. Die Motorsportarena Oschersleben war ausverkauft. Auch Tatortkommissar Richy Müller war mittendrin und zeigte sich von dem mehr als 150 Mann starken Teilnehmerfeld tief beeindruckt. Nachdem der Zei
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat Spekulationen um eine erneute Aufstockung des Euro-Rettungsschirms EFSF zurückgewiesen. Es gehe darum, den Fonds effektiv einzusetzen, so Schäuble am Montagabend. Es bestehe keine Absicht seitens der Regierung, den Rettungsschirm aufzustocken. Damit reagierte Schäuble auf Kritik der FDP, die damit gedroht hatte, dem Gesetz nicht zuzustimmen, sollte die Ausleihkapazität des Rettungsschirms noch einmal drastisch ausgeweitet werden
Tatsache ist, dass SPD, CDU und FDP seit Jahren
gemeinsam für Stuttgart 21 kämpfen. Deswegen werden sie auch am
Mittwoch gemeinsam im Landtag gegen den Ausstieg stimmen – und zwar
mit ausdrücklicher Billigung der Grünen. Nur draußen, dem Bürger
gegenüber, sollen die Befürworter des Bahnprojekts Enthaltsamkeit
üben: In einer Ehe würde man so etwas Doppelmoral nennen.
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Joachim Volk
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Seit dem Ausbruch der Finanzkrise im Jahr 2007 sind in den Industrieländern mehr als 13 Millionen Arbeitsplätze vernichtet worden. Das teilte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) am Montag mit. "OECD-weit waren damit im Juni dieses Jahres mehr als 44 Millionen Menschen arbeitslos, viele von ihnen bereits seit mehr als zwölf Monaten", so die OECD zu der 34 Mitgliedstaaten zählen. Nur in Deutschland und in Chile gebe es gegen
Eine Woche nach der Wahl in Berlin haben sich SPD und Grüne auf gemeinsame Koalitionsverhandlungen geeinigt. Der Landesvorstand der Sozialdemokraten habe für die Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen mit den Grünen gestimmt, teilte Landesparteichef Michael Müller am Montagabend mit. Zuvor hatte sich bereits der Landesvorstand der Grünen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD ausgesprochen. Dabei solle es faire und konstruktive Gespräche m
Wenn Finanzpolitiker tatsächlich darauf zielen,
Menschen und Märkte zu beruhigen, dann gelingt ihnen das derzeit
denkbar schlecht. Denn als wären die Probleme in Zeiten steigender
Schuldenquoten und sinkender Wachstumsraten nicht bereits groß genug,
sorgen die Regierungen für stetig neue Irrungen und Wirrungen.
Aktuelles Beispiel ist der Fahrplan für die Euro-Rettungsschirme.
Bisher ist geplant, dass der dauerhafte Notfonds ESM von Mitte 2013
an die Stabil
Ein Kommentar von Matthias Beermann:
Es sieht nicht gut aus für Nicolas Sarkozy. Gut acht Monate vor
den nächsten französischen Präsidentenwahlen dümpelt der Amtsinhaber
in der Wertschätzung seiner Landsleute auf einem Rekordtief. Wann
immer die Franzosen zuletzt auch an die Urnen gerufen wurden, stets
haben sie das politische Lager des Präsidenten abgestraft. Nach den
Kommunal-, Departements- und Regionalwahlen gingen jetzt auch noch
die Senatswahlen
Ein Kommentar von Martin Bewerunge:
Mit dem Thema Organspende beschäftigen sich Menschen zumeist erst
dann, wenn sie plötzlich auf der Liste der bedürftigen Empfänger
stehen. Wenn ihr Alltag aufgrund einer Erkrankung auf einmal schwer
beeinträchtigt wird oder schlimmer noch: Wenn es ums nackte Überleben
geht. Aber so funktioniert Organspende nun einmal nicht. Deshalb
stirbt in Deutschland noch immer jeder Vierte, der auf ein rettendes
Organ wartet. Wie aber
Ein Kommentar von Eva Quadbeck:
In Deutschland leben 1,5 Millionen Menschen, die als
alkoholsüchtig gelten. Die Zahl der Internet-Abhängigen ist etwa ein
Drittel so groß und damit auch ein relevantes Problem. Insbesondere
der Anteil Jugendlicher und junger Erwachsener bei den Betroffenen
ist alarmierend. Dass die Drogenbeauftragte der Bundesregierung die
Internet-Sucht zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit machen will, ist
verdienstvoll. Denn diese Art der Abhängigkeit
