Börsen-Zeitung: Überraschungspaket, Kommentar zur Schuldenkrise von Bernd Wittkowski

Ein Paket bewegt die Märkte von Frankfurt bis
New York und schiebt, sieht man mal von der Dexia ab, nicht zuletzt
die Bankaktien an. Schon verweisen erste Volkswirte die seit Wochen
hoch im Kurs stehende Rezessionsgefahr ins Reich der Legenden,
Investmentbanker erhöhen ihre Wachstumsprognosen zumindest mal für
die USA. Was ist das für ein zauberhaftes Paket, das imstande
scheint, solch einen Paradigmenwechsel zu bewirken? Ein "Gesamtpaket"
ist es, von dem noch

Fluglotsen-Sprecher: Kein Streik vor Donnerstag

Einen Streik der deutschen Fluglotsen wird es frühestens am Donnerstag dieser Woche geben. Wie die "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf einen Sprecher der Fluglotsen-Gewerkschaft GdF berichtet, werde bis Mittwochabend auf Arbeitskampfmaßnahmen verzichtet. Hintergrund ist ein letztes Schlichtungsgespräch unter Führung von Rainer Bomba (CDU), Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, der die Fluglotsen und ihren Arbeitgeber, die Deutsche Flu

Westdeutsche Zeitung: Staatliche Computer-Spionage und die Verfassung = Von Horst Kuhnes

Einmal angenommen, bei den vom Chaos Computer
Club (CCC) untersuchten Spionage-Programmen für private Computer
handelt es sich tatsächlich um staatlich entwickelte Software, also
um sogenannte "Bundestrojaner". Und weiter angenommen, die
Einsatzmöglichkeiten sind tatsächlich so weitreichend wie vom CCC
beschrieben: Verstößt die Existenz des Programms damit gegen unsere
Verfassung?

Die Antwort kann nur lauten: Nein! Denn grundsätzlich muss m

Rheinische Post: Fluglotsen streiken frühestens Donnerstag

Die deutschen Fluglotsen wollen spätestens bis
Mittwochabend auf Streiks verzichten. Das sagte ein Sprecher der
Fluglotsen-Gewerkschaft GdF der in Düsseldorf erscheinenden
Rheinischen Post (Dienstagausgabe). Hintergrund ist ein letztes
Schlichtungsgespräch unter Führung von Rainer Bomba (CDU),
Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, der die Fluglotsen und
ihren Arbeitgeber, die Deutsche Flugsicherung (DFS) am Mittwoch
vormittag zusammenbringen will. "Wir

WAZ: Teures Erbe der fetten Jahre. Kommentar von Sibylle Raudies

Ob eine Stadt mit weniger als 200 000
Einwohnern wie Herne oder Mülheim eine U-Bahn braucht, sei
dahingestellt. Jede wirtschaftlich auch nur halbwegs durchdachte
Antwort müsste wohl "Nein" lauten. Aber solche Fragen hat man sich
bei der Planung in Zeiten des Überflusses gar nicht erst gestellt.
Die Region vernetzen, Metropole werden, davon träumten die
Stadtväter.

Zumal Bund und Land die schnellen Bahnen zu 90 Prozent bezahlten.
Da dachte n

WAZ: Sinnlose Gewalt. Kommentar von Dietmar Seher

Menschen sind nicht zu Schaden gekommen. So verquer
könnte man die Serie der Brandanschläge rechtfertigen, die seit
Jahresbeginn die Hauptstadt Berlin quält und nicht nur die. Aber das
ist grober Unfug.

Wer aus welchen erfundenen politischen Gründen auch immer an
Kleinwagen zündelt, S-Bahn-Computer abfackelt, ganze Schnellstrecken
lahmlegt, geht nicht nur das Risiko ein, doch Personen zu verletzen.
Er schädigt Autofahrer, die ihre 14 Jahre alte Kiste betra

WAZ: Sorge umÄgypten. Kommentar von Birgitta Stauber-Klein

Es war die Armee, die zu Beginn dieses Jahres dafür
sorgte, dass die vielen Demonstrationen auf dem Tahrir-Platz in Kairo
nicht in einem wochen- oder monatelangen Blutbad endeten. Schließlich
unterstützte sie nicht länger Hosni Mubarak, und so blieb dem
ungeliebten Machthaber und seiner Familie nichts anderes mehr übrig,
als das Handtuch zu werfen.

Die ägyptische Revolution war ein wunderbares Zeichen für den
gesamten arabischen Raum, ebenso wie die f

Leutheusser-Schnarrenberger fordert Aufklärung um „Staatstrojaner“

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat in der Affäre um einen angeblichen Staatstrojaner, mit dem intime Daten auf privaten Computern ausspioniert werden können, eine gemeinsame Aufklärung durch Bund und Länder sowie Konsequenzen für die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung gefordert. Die Bundesregierung müsse unter Federführung des Bundesinnenministeriums die Aufklärung auch mit den Ländern koordinieren, sagte Leutheus