Drei, vier oder fünf Milliarden Euro dürften zusammenkommen. Es sind Ausgaben, die beim Ausbau der Netze fehlen werden. Der Bundesregierung ist das egal. Sie will demonstrieren, dass die Sache richtig marktmäßig angegangen wird. Das Ergebnis ist zu erahnen: Die großen Drei – Telekom, Vodafone, Telefonica/O2 – werden sich das Spektrum einigermaßen paritätisch aufteilen. Dafür gäbe […]
Aber eine Integrationspauschale reicht hierfür nicht aus. Die von Armin Laschet und den Ministerpräsidenten verbreitete Vorstellung, dass ein Budgettopf über Wohl und Wehe des Zusammenlebens in Deutschland entscheidet, führt in die Irre. Der Zusammenhalt in der Gesellschaft – zwischen Migranten und Einheimischen, aber auch zwischen Stadt- und Landbevölkerung, Ost und West, oben und unten – […]
Im Internetzeitalter Kunden als einzigen Weg zur Entschädigung ein Papierformular anzubieten, ist unverschämt. Dieses abzugeben oder per Post zu verschicken ist einfach nur lästig. So lästig, dass mancher es lieber gleich bleiben lässt. Den Antragstellern stiehlt die Bahn erneut eines – nämlich Zeit. Deshalb ist es richtig, dass Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Druck macht. Die […]
Die Beschäftigten werden nicht zu ihren Gewinnern gehören. Wenn die Deutsche Bank und die Commerzbank gemeinsam wettbewerbsfähiger werden sollen, werden Tausende, vielleicht Zehntausende Arbeitsplätze in Deutschland gestrichen. Geschieht das nicht, gibt es statt zwei Problembanken bald eine Katastrophenbank – es wäre ein neuer Rettungsfall, zehn Jahre nachdem eigentlich nie wieder eine Bank „too big to […]
Die Vorschläge von Söder würden den Staat deutlich billiger kommen als Heils Pläne. Das heißt jedoch nicht, dass sie auch besser sind. Die Verdreifachung des Schonvermögens im Alter auf 15 000 Euro vernachlässigt zum Beispiel die Tatsache, dass für immer mehr Menschen schon diese Summe utopisch ist. Die SPD muss sich hingegen fragen lassen, ob […]
Mit einer neuen Masche versuchen Betrüger in Sachsen-Anhalt Geld von Hotels, Cafés und Restaurants zu erpressen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstag-Ausgabe). Dabei gibt sich der Anrufer als Google-Mitarbeiter aus und redet den Betroffenen ein, dass sie künftig für ihr Unternehmens-Profil bezahlen müssen – meist mehrere hundert Euro pro Jahr. Wer nicht […]
Beim Terror im Namen der Identität aber ist alles ganz anders, viel unheimlicher. Hier gibt es keine Ziele, über die sich reden ließe. Es gibt auch keine Verhandlung, die man führen könnte. Hier geht es um alles oder nichts: Vorherrschaft des einen – oder eben des anderen. Sieg oder Vernichtung. Seit Jahrzehnten kreisen kluge Debatten […]
Ein Rauswurf von Orbans nationalistischer Fidesz-Partei aus der EVP ist unwahrscheinlicher geworden. Das wirkt wie ein Triumph für den CSU-Mann Weber, der nach der Europawahl im Mai Kommissionspräsident in Brüssel werden will. Die Wirklichkeit aber sieht anders aus: Mit Orbans Fidesz im Parteienbund lässt sich auf Dauer nur verlieren. Der Ungar ist ein Nationalist, der […]
Spahn rühmt sich, Deutschlands niedergelassenen Ärzten als erster Gesundheitsminister seit langem mehr Geld für mehr Leistung zu geben. Das stimmt. Doch besser vergütet werden Ärzte künftig vor allem dann, wenn sie offene Sprechstunden abhalten, neue Patienten annehmen oder solche, die sich bei den Terminservicestellen melden. Das ohnehin bereits komplizierte Vergütungssystem wird mit einem komplizierten System […]
0:3 ging der Champions-League-Vergleich mit den englischen Klubs aus. Die Bayern, Borussia Dortmund und Schalke 04 verloren fünf der sechs Spiele gegen Liverpool, Tottenham und Manchester City. Das Torverhältnis von 3:17 spricht Bände. Eigene Treffer resultierten aus zwei Elfmetern und einem Eigentor. Mehr Klassenunterschied geht nicht. Der ist hausgemacht und war vorhersehbar: Die Bayern haben […]
