Was glaubt sie, wen sie bei den Verhandlungen vor sich hatte? Clowns? Emotionslose Statisten des britischen Nationaltheaters? Für den französischen Chefunterhändler Michel Barnier und seine deutsche Kollegin Susanne Weyandt, die sich über Monate hinweg viel Mühe gegeben hatten mit den Briten, war es, als spucke May ihnen ins Gesicht. EU-Feinde wittern stets in Brüssel das […]
Was ging jenem 18-Jährigen durch den Kopf, der im Klassenzimmer mit „Sieg Heil“ grüßte? Wollte er damit den Nationalsozialismus propagieren? Oder trieb ihn schlicht die Lust zur Provokation? Von außen wird sich das nicht feststellen lassen. In jedem Fall hat der Lehrer mit seiner Strafanzeige genau richtig reagiert. Wer Nazi-Symbole geflissentlich übersieht, herunterspielt oder abtut, […]
Die hohe Akzeptanz der gesetzlichen Rente hängt auch damit zusammen, dass es als Folge einer bemerkenswerten wirtschaftlichen Hochphase bereits längere Zeit keine Zumutungen mehr gegeben hat. Doch können fahrlässige Leistungsversprechen auch dazu führen, dass Einschnitte erforderlich werden, wenn die Beitragseinnahmen nicht mehr ausreichen, um die laufenden Ausgaben zu stemmen. Rentenpolitik – das ist im Augenblick […]
Drei, vier oder fünf Milliarden Euro dürften zusammenkommen. Es sind Ausgaben, die beim Ausbau der Netze fehlen werden. Der Bundesregierung ist das egal. Sie will demonstrieren, dass die Sache richtig marktmäßig angegangen wird. Das Ergebnis ist zu erahnen: Die großen Drei – Telekom, Vodafone, Telefonica/O2 – werden sich das Spektrum einigermaßen paritätisch aufteilen. Dafür gäbe […]
Aber eine Integrationspauschale reicht hierfür nicht aus. Die von Armin Laschet und den Ministerpräsidenten verbreitete Vorstellung, dass ein Budgettopf über Wohl und Wehe des Zusammenlebens in Deutschland entscheidet, führt in die Irre. Der Zusammenhalt in der Gesellschaft – zwischen Migranten und Einheimischen, aber auch zwischen Stadt- und Landbevölkerung, Ost und West, oben und unten – […]
Im Internetzeitalter Kunden als einzigen Weg zur Entschädigung ein Papierformular anzubieten, ist unverschämt. Dieses abzugeben oder per Post zu verschicken ist einfach nur lästig. So lästig, dass mancher es lieber gleich bleiben lässt. Den Antragstellern stiehlt die Bahn erneut eines – nämlich Zeit. Deshalb ist es richtig, dass Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Druck macht. Die […]
Die Beschäftigten werden nicht zu ihren Gewinnern gehören. Wenn die Deutsche Bank und die Commerzbank gemeinsam wettbewerbsfähiger werden sollen, werden Tausende, vielleicht Zehntausende Arbeitsplätze in Deutschland gestrichen. Geschieht das nicht, gibt es statt zwei Problembanken bald eine Katastrophenbank – es wäre ein neuer Rettungsfall, zehn Jahre nachdem eigentlich nie wieder eine Bank „too big to […]
Die Vorschläge von Söder würden den Staat deutlich billiger kommen als Heils Pläne. Das heißt jedoch nicht, dass sie auch besser sind. Die Verdreifachung des Schonvermögens im Alter auf 15 000 Euro vernachlässigt zum Beispiel die Tatsache, dass für immer mehr Menschen schon diese Summe utopisch ist. Die SPD muss sich hingegen fragen lassen, ob […]
Mit einer neuen Masche versuchen Betrüger in Sachsen-Anhalt Geld von Hotels, Cafés und Restaurants zu erpressen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstag-Ausgabe). Dabei gibt sich der Anrufer als Google-Mitarbeiter aus und redet den Betroffenen ein, dass sie künftig für ihr Unternehmens-Profil bezahlen müssen – meist mehrere hundert Euro pro Jahr. Wer nicht […]
Beim Terror im Namen der Identität aber ist alles ganz anders, viel unheimlicher. Hier gibt es keine Ziele, über die sich reden ließe. Es gibt auch keine Verhandlung, die man führen könnte. Hier geht es um alles oder nichts: Vorherrschaft des einen – oder eben des anderen. Sieg oder Vernichtung. Seit Jahrzehnten kreisen kluge Debatten […]
