Thüringische Landeszeitung: Ungelogen / Kommentar von Gerlinde Sommer zum Freispruch für die Vorstände der Deutschen Bank im Kirch-Prozess

von ots am 26. April 2016   Politik, Thüringen  

Zwischen Deutsche Bank und Leo Kirch ist manches
nicht mit rechten Dingen zugegangen: Das ist jedenfalls der Eindruck,
den mancher gewinnen konnte vor bald anderthalb Jahrzehnten. Kirch,
die Älteren unter uns wissen das noch, war mal eine ganz große Nummer
im Medienbusiness. Dann kam der Absturz – und Kirch wollte die
Insolvenz nicht auf sich sitzen lassen. Der ganze Fall hat viele
Juristen beschäftigt – und natürlich dachten viele, es muss was dran
sein an kolportierte

Thüringische Landeszeitung: Haseloffs Holperstart – Die erste schwarz-rot-grüne Landesregierung / Leitartikel von Nils R. Kawig zur Ministerpräsidentenwahl im Landtag von Sachsen-Anhalt

von ots am 26. April 2016   Politik, Thüringen  

Von Thüringen bis Kenia ist es nicht mehr weit:
Gleich hinter der nördlichen Landesgrenze beginnt der
Verantwortungsbereich von Schwarz-Rot-Grün. Diese Farben stehen nicht
nur für die drei Parteien der neuen sachsen-anhaltinischen
Regierungskoalition: CDU, SPD und Grüne. Sie sind in selbiger
Anordnung auch auf der Flagge des ostafrikanischen Staates zu finden,
weshalb der Einfachheit halber gerne von "Kenia-Koalition" gesprochen
wird.

Diese hat sich jet

Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert:Abhängige Kanzlerin

von ots am 22. April 2016   Politik, Thüringen  

Wie abhängig darf man sich als Nation eigentlich von
anderen Ländern machen? Und wie erpressbar wird man beispielsweise
als Regierungschef, wenn man das eigene Schicksal mit Geschäften mit
dem Ausland verknüpft? Genau diese Fragestellungen sind für
Bundeskanzlerin Angela Merkel entstanden, weil ein infantiler
Spaßmacher im öffentlich-rechtlichen Rundfunk den türkischen
Staatschef Recep Erdogan beleidigt hat. Ihre Ermächtigung, der
Staatsanwalt

Thüringische Landeszeitung: Plan ohne Akzeptanz – Schäubles Rente mit 70 fällt durch / Leitartikel von Axel Zacharias zu den Gedankenspielen von Bundesfinanzminister Schäuble hinsichtlich einer Rente mit 70

von ots am 22. April 2016   Politik, Thüringen  

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist 73.
Seine Arbeit ist sein Lebensinhalt. Insofern ist sein Vorschlag einer
Lebensarbeitszeit bis 70 nachzuvollziehen.

Es darf aber füglichst bezweifelt werden, dass es sich bei allen
anderen Deutschen ebenso verhält. Manche können nicht bis 70
arbeiten, viele wollen es auch nicht. Einige schöne Jahre ohne
Arbeitsbelastung zum Lebensabend sehnen sich nicht wenige herbei.
Insofern dürfte es kaum überraschen, dass

Thüringische Landeszeitung: Ermittlöer gebremst – BKA-gesetz wird zu Recht geändert / Leitartikel von Matthias Benkenstein zum Karlsruher Urteil über die Verfassungsmäßigkeit des BKA-Gesetzes

von ots am 21. April 2016   Politik, Thüringen  

Wenn es eine konkrete Terrorgefahr gibt, dürfen die
Bürger erwarten, dass etwas zur Abwehr geschieht. Das muss natürlich
rechtsstaatlich kontrolliert werden. Und genau dazu, wie das
vonstatten zu gehen hat, hat sich das Bundesverfassungsgericht nun
ausführlich geäußert.

Deshalb ist es gut, dass die Karlsruher Richter das BKA-Gesetz nun
teilweise für verfassungswidrig erklärten. Der Schutz der Wohnung,
also der Privatsphäre, darf nur in absolu