Donald Trump reüssierte bisher als Politrüpel, der
auch vor Beleidigungen von Frauen und Ausländern nicht
zurückschreckte. Seine Imageberater meinten, der wahrscheinliche
US-Präsidentschaftskandidat der Republikaner brauche jetzt einen
seriöseren Anstrich – und verordneten ihm eine staatstragende Rede zu
Außenpolitik. Die aber war in ihrer politischen Aussage einigermaßen
wirr. Außer dem Eindruck einer massiven Selbstüberschätzung l&
Die Nachricht lautet: EU-Bürger sollen in
Deutschland frühestens nach fünf Jahren Hartz IV oder Sozialhilfe
bekommen können, wenn sie hier nicht arbeiten. Sobald sie einen Job
haben, sollen sie auch Sozialleistungen erhalten.
Ich frage mich, wie jemand hier fünf Jahre leben kann, ohne zu
arbeiten? Ich frage mich auch, wie Ministerin Nahles gerade auf fünf
Jahre kam? Hatten wir nicht gehört, dass sich die Christsozialen und
auch die SPD so bei ungef&au
Die einst vor Kraft strotzenden Energiekonzerne
sind in der Folge des 2011 beschlossenen Atomausstiegs nur noch
Schatten ihrer selbst. Zu lange hatten sie auf die nukleare
Energieerzeugung gesetzt und die Kosten geringgerechnet. Nun würden
sie diese am allerliebsten dem Steuerzahler aufbürden. Es ist ein
altes Spiel, dass wir auch noch gut aus der Krise der Bankenbranche
kennen: Die Gewinne privatisieren, die Kosten sozialisieren.
Der Staatskanzleichef wird zur immer größeren
Nummer und schafft es dabei, immer mehr Menschen gegen sich
aufzubringen. Er tut, was ein Chefstratege tun muss: Er stößt
Unliebsames an und hält seinem Chef Bodo Ramelow damit den Rücken
frei.
Beispiel Landesverwaltungsamt: Hoff sagt deutlich, dass Thüringen
auf eine zweistufige Verwaltung zusteuere. Auf TLZ-Nachfrage, was
aus dem Landesverwaltungsamt wird, äußert er sich wenig verstän
Die Bundesregierung gibt den Knecht der
Autoindustrie. Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass nicht nur
der Hersteller VW bei den Abgaswerten seiner Fahrzeuge den
Verbraucher und die Aufsichtsbehörden vorsätzlich betrogen hat. Jetzt
wird das offenbar zumindest an dieser Stelle unsaubere Gewerbe dafür
auch noch mit einer Prämie belohnt. Ab Mai schon zahlt der Staat
Steuergeld, wenn jemand zu einem Elektroauto greift. Eine Industrie,
die für den Absatz ihrer Prod
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Als ungünstig empfundene Liefer- und Bezahloptionen sind oft der Grund, eine Bestellung doch noch abzubrechen ? eine für Kunden und Händler gleichermaßen frustrierende Erfahrung. Die
Das Hoffsche Kulturkonzept ist nun zur
Kenntlichkeit entstellt, einen Sinn sieht darin niemand mehr. Die
einzigen strategischen Ziele, die sich noch abzeichnen, lauten,
möglichst viele Musikerstellen – wo auch immer – zu kürzen und die
Landeshauptstadt kulturell zu stärken. Das bringt sogar Jenas
Schröter, einen ansonsten sehr besonnenen Zeitgenossen, auf die
Barrikaden.
Hoff reagiert mit Rhetorik nach außen und massivem Druck auf die
Verhandlungspartner. Die
Die Bundesregierung muss aufpassen, dass sie es mit
der Förderung für die Elektromobilität nicht übertreibt. Nachdem
zahlreiche Bundes- und Landesministerien und die EU-Kommission die
Entwicklung von Ladesäulen, Batterien und auch die intelligente
Nutzung von Elektroautos subventioniert haben, ist das nun auch für
den Erwerb der Fahrzeuge geplant.
Dann aber sollte der Finanzminister sehr genau aufpassen, dass
sowohl Volumen als auch Dauer der Förderung
