Ein User schrieb der TLZ im Internet zu einstigen
Stasi-Mitarbeitern im Landtag: "Nach 26 Jahren sollte mal
Schluss sein, ein Mörder kann nach 15 Jahren das Gefängnis verlassen.
Die Aufarbeitung des Systems DDR und der dazu gehörenden Diktatur
sollte die Wissenschaft tun."
Das kann man so sehen. Jedoch ist diese Position problematisch,
weil sich jeder Täter sicher sein kann, dass nach einer Schamfrist
sein widerliches Tun der Vergessenheit anheim
Kampf gegen die Terrormiliz IS, Friedenssicherung
in Mali und aktuell die Flüchtlingshilfe im Inland: Kann die
Bundeswehr ihre Aufgaben mit knapp 180 000 statt ehemals
500 000 Soldaten und mangelhafter Ausrüstung überhaupt
bewältigen? Der Wehrbeauftragte ist da skeptisch.
Verteidigungsministerin von der Leyen kündigte auch deshalb an,
130 Milliarden Euro bis 2030 investieren zu wollen. Das hört
sich einerseits gut an, anderers
Es ist nicht die Sache an sich, die Assoziationen
zu einem zerstrittenen Ehepaar hervorruft, sondern die Art und Weise,
wie Horst Seehofer und Angela Merkel miteinander umgehen. Man
kommuniziert nur noch per Brief, anstatt miteinander zu reden, wie
dies unter Partnern – Stichwort Schwesterparteien – üblich ist. Das
ist Kindergartenniveau oder auch kalkulierte Provokation. Wie man den
CSU-Chef kennt, liegt Letzteres näher. Er provoziert, wo es geht,
weil es beim bajuwarischen W&au
– Konzernumsatz 2015 stieg nach vorläufigen Berechnungen auf rund 670 Mio Euro
– EBIT verbesserte sich um circa 18 Prozent auf etwa 61 Mio Euro
– Nettoverschuldung aufgrund starker Cashflows signifikant zurückgeführt
– Mit einer stärker marktorientierten Struktur werden 2016 ein moderates organisches Umsatzwachstum sowie eine moderate Verbesserung der Ergebnisse erwartet
Der Jenoptik-Konzern kehrte im abgelaufenen Geschäfts
Wenn ein Thüringer Landtagsabgeordneter für
"parlamentsunwürdig" erklärt wird, hat das sowieso keine Folgen: Das
sagen jene, die dieser Art der Bloßstellung von Ex-Stasia abschaffen
wollen. Oberflächlich betrachtet stimmt das, aber es ist auch eine
Ausflucht, um sich nicht mit dem Kern dieses Themas befassen zu
müssen.
Wem auch immer nach der Stasi-Überprüfung "Parlamentsunwürdigkeit"
bestätigt wird im Landtag,
Die ungleiche Vermögensverteilung in Deutschland
nimmt weiter zu. 2013 verfügten die oberen zehn Prozent der Haushalte
über knapp 52 Prozent des Nettovermögens. Nun kann man Qualität und
Methode der aktuellen Oxfam-Studie kritisieren, beiseite geschoben
werden sollte das Thema nicht. Im Gegenteil: Die Bedeutung sozialer
Ungleichheit darf nicht unterschätzt werden, sowohl gesellschaftlich
als auch politisch. Proteste, Politikverdrossenheit und die
Abkapselung v
Es wird Zeit, dass die etablierten Parteien sich
darauf einstellen: Die AfD ist kein Strohfeuer, das sich in ein paar
Monaten ähnlich wie die Piratenpartei überlebt hat. Im Gegensatz zu
den Piraten hat die AfD nämlich ein konkretes Anliegen: Weniger oder
besser gar keine Zuwanderung. Das Schicksal der Flüchtlinge ist da
Nebensache.
Es gibt viele Deutsche, die diese Ansicht teilen. Wem das Problem
angesichts von mehr als einer Million Flüchtlingen zu groß
Umfragen stellen keine Entscheidung dar, sind aber
ein Seismograph, wenn Wahlen kurz bevorstehen. Das ist im März der
Fall, wenn in den Bundesländern Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz
und Sachsen-Anhalt gewählt wird. Die Parteien, die dort momentan in
den Parlamenten sitzen, haben übergroße Angst davor, dass die
Alternative für Deutschland, die AfD, künftig einzieht.
Für Sachsen-Anhalt wird gar ein Stimmenanteil von bis zu 15
Prozent progn
Putin-Schelte kommt in Großbritannien gut an. Und
so fühlt man sich auf der Insel eigentlich nur in dem bestätigt, was
man schon längst zu wissen glaubt: dass die Ermordung des Exil-Russen
Litwinenko in London vor zehn Jahren eine Operation des russischen
Inlandsgeheimdiensts FSB war.
Doch was wusste Putin? "Wahrscheinlich", "möglicherweise" sei der
Mord durch den Kreml-Chef persönlich genehmigt worden. Rechtlich ist
das wenig von Belan
