Gemeinschaften verlangen allen Teilhabern Kompromisse
ab. Ob Verein, Partei oder Verband – wer mitmischen will, sollte
schon die Grundlagen und den Geschäftszweck der Organisation teilen.
Das gilt auch für die Europäische Union. Wer dieser beitritt, muss
die grundlegenden Werte teilen, die in einer Charta festgelegt sind.
Seit sich Staaten in der Europäischen Union uneins darüber sind, ob
man Flüchtlinge aufnimmt, wie viele und wie man mit ihnen umgeht –
vor a
Politiker sind Gäste des Katholikentages. Gäste
kann sich der Gastgeber aussuchen. Niemand muss bei seiner Feier
jeden ans Rednerpult lassen. Insofern ist es die durchaus legitime
Entscheidung der Veranstalter des Katholikentages in Leipzig, die AfD
nicht auf die Podien zu holen. Das mag ein Affront sein. Aber das ist
nicht der Punkt. Die Frage ist: Ist es schlau, die AfD draußen zu
lassen, statt von ihr Klarheit zu verlangen? Sie stilisiert sich ja
sowieso gerne als Au&szli
Die Sorgen von Bürgern und Sicherheitsbehörden
haben sich bestätigt: Unter den mehr als eine Million Flüchtlingen,
die seit vergangenem Jahr nach Deutschland gekommen sind, sind auch
mutmaßliche Gewalttäter übelster Sorte. Der Hauptverdächtige, der der
IS-Terrormiliz angehören soll, wurde in einem Flüchtlingsheim in
Nordrhein-Westfalen festgenommen. Er soll im Herbst über die
Balkanroute nach Deutschland gekommen und in Bayern als Fl&u
Thüringens SPD akzeptiert ihr Schicksal. So
zumindest darf interpretiert werden, was jetzt als Strategie zu
Papier gebracht wurde.
Weder der Linken, die die Koalition dominiert, wird die SPD auf
absehbare Zeit gefährlich werden, noch der CDU. Zwar prophezeit man
den Postsozialisten, "harte ideologische Auseinandersetzungen". Und
die Union sei ohne Machtoption "verwundbar".
Aber wenn es um die eigene Stärke geht, verlieren sich die
SPD-Strategen in
Horst Seehofer polarisiert: In den vergangenen
Monaten hat der bayerischen Ministerpräsident auch die direkte
Konfrontation mit Bundeskanzlerin Angela Merkel vor allem in der
Flüchtlingskrise nicht gescheut. Mit seiner Reise nach Moskau und dem
Gespräch mit Präsident Wladimir Putin scheint er auf den ersten
Blick weiter gegen Merkel zu sticheln.
Und doch könnte Seehofer ein wichtiger Türöffner in den
festgefahrenen Beziehungen zwischen dem Westen und
Die Kuh ist noch lange nicht vom Eis. Zwar tönte
David Cameron – getrieben von den Umfragewerten der britischen
UKIP-Partei – noch vor einigen Monaten wesentlich herausfordernder.
Aktuell kommt er weniger rebellisch herüber. Doch darf bezweifelt
werden, dass die Zugeständnisse, die er beim Präsidenten des
Europäischen Rates, Donald Tusk, herausholen konnte, in London
überall auf ausreichend Wohlwollen treffen. Das Referendum über den
Verbleib Groß
Das neue Hauptrelease kommt mit verbesserter Hüllgeometrie-Funktion zum Schutz des Know-hows und zur Reduzierung der Datenmenge, aktuellen CAD-Schnittstellen und ist kompatibel mit Windows 8.1.
