Thüringische Landeszeitung: Gesetz hat Antwort – Massenübergriff in Köln: Täter hart bestrafen / Leitartikel von Nicole Richter zu den Sylvesternacht-Straftaten von Köln, Hamburg und Stuttgart

Was Silvester in Köln, Hamburg und Stuttgart
passiert ist, ist nicht zu tolerieren. Sexuelle Übergriffe auf Frauen
sind nicht zu dulden. Die Täter müssen hart bestraft werden. Es war
ein Mob, der da in der Silvesternacht wütete. Und leider gibt es nun
ein Mob, der meint, über diese Vorfälle aus den wenigen Fakten, die
es übers Wochenende gab, richten zu können.

Die Zeugenhinweise zu "Männern mit nordafrikanischem Aussehen"
wer

Thüringische Landeszeitung: In der Klemme / Kommentar von Axel Zacharias zur Wiedereinführung von Grenzkontrollen durch Dänemark an der deutsch-dänischen Grenze

Mit Schweden ist wohl das letzte Land in Europa
gekippt, dass neben Deutschland die Grenzen für Flüchtlinge nicht
geschlossen hatte. Das nun mit Dänemark eine weitere konservative
Regierung darauf reagiert und ein – wenn auch mildes – Grenzregime zu
Deutschland wieder einführt, ist die Folge. Das Signal jedenfalls ist
deutlich.

Man muss kein Prophet sein, wenn man konstatiert, dass damit der
Druck durch Migranten auf Deutschland noch anwachsen wird. Und auch
der poli

Thüringische Landeszeitung: Schwacher Schweiger – Mime agiert mit Schelte wie seine „Tatort“-Figur / Leitartikel von Florian Girwert zur Kollegenschelte des ob der Kritik an seinem „Tatort“ beleidigten Til Schweiger

Til Schweiger spaltet die Nation. Viele
morgendliche Gespräche unter Kollegen kamen irgendwann auf das Thema
Schweiger-"Tatort". Manche mochten ihn nicht, manche schon. Ist mal
was anderes, war häufig zu hören. Und dabei hätte es bleiben können.
Doch dem an den Kinokassen so erfolgreichen Schauspieler, Produzenten
und Regisseur ist die Kritik an seiner Person und an seinem
Doppel-"Tatort" ein Dorn im Auge.

Im sozialen Netzwerk Facebook zeigt

Thüringische Landeszeitung: Problempartner – Beziehungen zu Saudi-Arabien überdenken / Leitartikel von Matthias Benkenstein zur Eskalation in Nahost mit den Hinrichtungen in Saudi-Arabien und der reaktion aus dem Iran

Blutige Realität in Vorderasien: Saudi-Arabiens
König ließ einen prominenten Schiiten hinrichten, 47 Menschen wurden
insgesamt enthauptet. Die Folge: internationale Proteste und Gewalt.
Auch die Bundesregierung sei "entsetzt" über die Hinrichtungen, wird
gemeldet.

Eine solche Wortmeldung ist aus zweierlei Gründen lachhaft.
Erstens, weil eine solch dürftige Reaktion kaum Eindruck in
Saudi-Arabien machen dürfte. Zweitens, weil die Bundesregie

Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Künstliche Aufregung / Sozialhilfe für EU-Ausländer

Es ist nicht das erste Mal, dass oberste deutsche
Gerichte Urteile fällen, die nicht auf allgemeine Gegenliebe stoßen.
Aber: bei allem Groll zeigt auch das, welch– demokratische
Errungenschaft die Gewaltenteilung ist. Man muss nur nach Polen
schauen, wie gerade die von unseren Nachbarn neu gewählten
Repräsentanten versuchen, Institutionen wie dem Verfassungsgericht
und öffentlich-rechtlichen Medien die Unabhängigkeit von der Politik
zu rauben.

Urteile

Thüringische Landeszeitung: Die neue Bedrohung/Kommentar von Axel Zacharias zu der aufgeflogenen Terrorzelle von Brüssel und deren Plänen für die Silvesternacht

Der Plan, den kranke Hirne ausgeheckt hatten, war
perfide: Während die Menschen in der multikulturellen Hauptstadt
Belgiens ins neue Jahr feiern, sollte in der "guten Stube" Brüssels,
dem wunderschönen "Grand Place" eine Bombe hochgehen und das nahe
gelegene Polizeihauptquartier beschossen werden. Das konnte
verhindert werden.

Während die Terrorbande, die sich "Islamischer Staat" nennt, im
Irak und wohl auch in Syrien allmählich zu

Thüringische Landeszeitung: Skandalöses Urteil – Warum Nahles dagegen vorgehen muss / Leitartikel von Sibylle Göbel zu den Plänen, den Sozialhilfe-Anspruch von EU-Bürgern in Deutschland einzuschränken

Von dem skandalösen Urteil des
Bundessozialgerichts, das sogar Bundessozialministerin Andrea Nahles
(SPD) zu empören scheint, dürften bis gestern nur die wenigsten
gewusst haben: davon, dass diese Instanz Anfang Dezember entschieden
hat, dass jeder Ausländer aus einem EU-Land, der länger als sechs
Monate in Deutschland lebt, Anspruch auf Sozialhilfe hat.

Skandalös ist das Urteil deshalb, weil die Richter, denen doch
eigentlich der Fortbestand des deutschen

Thüringische Landeszeitung: Plumper Vergleich – Wagenknecht geht es um Aufmerksamkeit / Kommentar von Florian Girwert zum Terrorvergleich von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht verliert keine Zeit. Die Stimme
ihres allgegenwärtigen Vorgängers Gregor Gysi ist noch nicht
verhallt, da versucht sie der Öffentlichkeit zu zeigen, dass nicht
ihr Ko-Chef Dietmar Bartsch, sondern sie künftig Oppositionsführerin
sein wird.

Allerdings ist ihr Vergleich, der Westen betreibe mit seinen
Bombenangriffen in Syrien genauso Terror wie die Attentäter von
Paris, eher unglücklich. Gewiss, sowohl der Syrien-Einsatz insgesamt
al

Thüringische Landeszeitung: Placebo der CSU – Integrationspflicht ist kontraproduktiv / Leitartikel von Katja Dörn zur CSU-Forderung nach einer Integrationspflicht für Flüchtlinge

Die CSU ist auf Stimmenfang. Bestimmt nicht bei
denen, die in einigen Jahren die deutsche Staatsbürgerschaft erlangt
haben, hier leben, arbeiten und ihre Kinder groß ziehen. Diese
heutigen Flüchtlinge nämlich sind für die CDU-Landesgruppe erst
einmal Widerwillige. Wer sich nicht integriert, dem sollen die
Leistungen gekürzt werden, fordern sie in einem Papier, das für eine
Klausur im Januar bestimmt ist. Doch was auch die CDU-Vize Julia
Klöckner s