Die Übergriffe auf Journalisten bei der
AfD-Demonstration in Magdeburg sind kein trauriger Einzelfall.
Bereits vorher gab es Angriffe und Verfolgungen von Journalisten, wie
ich selbst in Erfurt erlebt habe. Wer wöchentlich gegen "die Medien"
hetzt, muss sich nicht wundern, wenn einzelne Anhänger irgendwann
Taten folgen lassen. Die AfD-Politiker und -Anhänger müssen sich
deshalb umso deutlicher von Gewalt distanzieren.
Die Thüringer SPD-Spitze rund um Andreas Bausewein
und seinen Innenminister Holger Poppenhäger brauchen die CDU nicht,
wenn sie sich mal die Leviten lesen lassen wollen. Dafür gibt es
Richard Dewes. Er sieht sich als Mahner. Seine Parteifreunde sehen
ihn, wenn sie denn in sein Visier geraten, wohl eher als Störenfried.
Immer noch bestens vernetzt – und das nicht nur, weil seine Frau der
Landtagsfraktion angehört.
Ist Facebook jetzt "Lügenpresse"? Nein, an sozialen
Medien muss keiner verzweifeln – so wie er es zuvor nicht an
althergebrachten Medien musste. Fehler gibt es hie und da. Man muss
darüber reden, sie gegebenenfalls korrigieren. Aber sie sind dennoch
kein Grund für pauschale Verunglimpfungen.
Dass bei einem Flüchtlingshelfer in Berlin alle Dämme brachen und
er bewusst die Unwahrheit in die Welt setzte, ist schlimm. Was bis
jetzt bekannt ist, legt aber
Einem 13-jährigen Mädchen wird Gewalt angetan. Und
daraus konstruieren interessierte russische Politiker hysterische
Reaktionen. Ja, wir leben in verrückten Zeiten.
Was immer dem Mädchen geschehen ist, muss aufgeklärt werden. Und
die Täter müssen ihre gerechte Strafe erhalten. Das ist so
demokratische Selbstverständlichkeit.
Einer aufgeregten Öffentlichkeit wird anderes signalisiert: Der
Fall soll nun in Russland – und unter denen, die R
Ein User schrieb der TLZ im Internet zu einstigen
Stasi-Mitarbeitern im Landtag: "Nach 26 Jahren sollte mal
Schluss sein, ein Mörder kann nach 15 Jahren das Gefängnis verlassen.
Die Aufarbeitung des Systems DDR und der dazu gehörenden Diktatur
sollte die Wissenschaft tun."
Das kann man so sehen. Jedoch ist diese Position problematisch,
weil sich jeder Täter sicher sein kann, dass nach einer Schamfrist
sein widerliches Tun der Vergessenheit anheim
Kampf gegen die Terrormiliz IS, Friedenssicherung
in Mali und aktuell die Flüchtlingshilfe im Inland: Kann die
Bundeswehr ihre Aufgaben mit knapp 180 000 statt ehemals
500 000 Soldaten und mangelhafter Ausrüstung überhaupt
bewältigen? Der Wehrbeauftragte ist da skeptisch.
Verteidigungsministerin von der Leyen kündigte auch deshalb an,
130 Milliarden Euro bis 2030 investieren zu wollen. Das hört
sich einerseits gut an, anderers
Es ist nicht die Sache an sich, die Assoziationen
zu einem zerstrittenen Ehepaar hervorruft, sondern die Art und Weise,
wie Horst Seehofer und Angela Merkel miteinander umgehen. Man
kommuniziert nur noch per Brief, anstatt miteinander zu reden, wie
dies unter Partnern – Stichwort Schwesterparteien – üblich ist. Das
ist Kindergartenniveau oder auch kalkulierte Provokation. Wie man den
CSU-Chef kennt, liegt Letzteres näher. Er provoziert, wo es geht,
weil es beim bajuwarischen W&au
– Konzernumsatz 2015 stieg nach vorläufigen Berechnungen auf rund 670 Mio Euro
– EBIT verbesserte sich um circa 18 Prozent auf etwa 61 Mio Euro
– Nettoverschuldung aufgrund starker Cashflows signifikant zurückgeführt
– Mit einer stärker marktorientierten Struktur werden 2016 ein moderates organisches Umsatzwachstum sowie eine moderate Verbesserung der Ergebnisse erwartet
Der Jenoptik-Konzern kehrte im abgelaufenen Geschäfts
Wenn ein Thüringer Landtagsabgeordneter für
"parlamentsunwürdig" erklärt wird, hat das sowieso keine Folgen: Das
sagen jene, die dieser Art der Bloßstellung von Ex-Stasia abschaffen
wollen. Oberflächlich betrachtet stimmt das, aber es ist auch eine
Ausflucht, um sich nicht mit dem Kern dieses Themas befassen zu
müssen.
Wem auch immer nach der Stasi-Überprüfung "Parlamentsunwürdigkeit"
bestätigt wird im Landtag,
Die ungleiche Vermögensverteilung in Deutschland
nimmt weiter zu. 2013 verfügten die oberen zehn Prozent der Haushalte
über knapp 52 Prozent des Nettovermögens. Nun kann man Qualität und
Methode der aktuellen Oxfam-Studie kritisieren, beiseite geschoben
werden sollte das Thema nicht. Im Gegenteil: Die Bedeutung sozialer
Ungleichheit darf nicht unterschätzt werden, sowohl gesellschaftlich
als auch politisch. Proteste, Politikverdrossenheit und die
Abkapselung v
