Thüringische Landeszeitung: Fruchtbarer Boden – AfD-Umfragewerte sind kein Strohfeuer / Leitartikel von Florian Girwert zum „Emnid“-Sonntagstrend, wonach die AfD bereits drittstärkste politische Kraft in Deutschland ist

von ots am 25. Januar 2016   Politik, Thüringen  

Es wird Zeit, dass die etablierten Parteien sich
darauf einstellen: Die AfD ist kein Strohfeuer, das sich in ein paar
Monaten ähnlich wie die Piratenpartei überlebt hat. Im Gegensatz zu
den Piraten hat die AfD nämlich ein konkretes Anliegen: Weniger oder
besser gar keine Zuwanderung. Das Schicksal der Flüchtlinge ist da
Nebensache.

Es gibt viele Deutsche, die diese Ansicht teilen. Wem das Problem
angesichts von mehr als einer Million Flüchtlingen zu groß

Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Große Angst vor der AfD

von ots am 22. Januar 2016   Politik, Thüringen  

Umfragen stellen keine Entscheidung dar, sind aber
ein Seismograph, wenn Wahlen kurz bevorstehen. Das ist im März der
Fall, wenn in den Bundesländern Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz
und Sachsen-Anhalt gewählt wird. Die Parteien, die dort momentan in
den Parlamenten sitzen, haben übergroße Angst davor, dass die
Alternative für Deutschland, die AfD, künftig einzieht.

Für Sachsen-Anhalt wird gar ein Stimmenanteil von bis zu 15
Prozent progn

Thüringische Landeszeitung: Britisches Dilemma / Kommentar von Matthias Benkenstein zu den britischen Vorwürfen, Russlands Präsident Putin sei in die Ermordung des Kreml-Kritikers Litwinenko in London 2006 involviert gewesen

von ots am 22. Januar 2016   Politik, Thüringen  

Putin-Schelte kommt in Großbritannien gut an. Und
so fühlt man sich auf der Insel eigentlich nur in dem bestätigt, was
man schon längst zu wissen glaubt: dass die Ermordung des Exil-Russen
Litwinenko in London vor zehn Jahren eine Operation des russischen
Inlandsgeheimdiensts FSB war.

Doch was wusste Putin? "Wahrscheinlich", "möglicherweise" sei der
Mord durch den Kreml-Chef persönlich genehmigt worden. Rechtlich ist
das wenig von Belan

Thüringische Landeszeitung: Haltlose Zustände – Merkel muss im Landesinteresse handeln / Leitartikel von Axel Zacharias zur Flüchtlingspolitik der Kanzlerin und der Spaltung des Landes

von ots am 22. Januar 2016   Politik, Thüringen  

Man kann es unbeirrt und prinzipientreu nennen –
oder stur, je nachdem, wie man zu Angela Merkel steht. Die Kanzlerin
bleibt bisher auf Kurs. Dass dies auch eine Form von
Realitätsverweigerung sein kann, empfinden zunehmend mehr Abgeordnete
von Union und SPD, aber auch viele Bürger im Lande.

Natürlich war es richtig, dass die Kanzlerin Deutschlands Grenzen
in einem Akt von Menschlichkeit öffnete, als sich ein humanitäres
Drama in Osteuropa anbahnte. Dieser Bruch

Thüringische Landeszeitung: Schlechte Wahl / Kommentar von Florian Girwert zur Ausgrenzung der AfD bei TV-Duellen in den anstehenden Landtagswahlkämpfen

von ots am 21. Januar 2016   Politik, Thüringen  

Mit dem Ausschluss der AfD von Fernsehdebatten vor
den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
tun sich die verantwortlichen öffentlich-rechtlichen Sender keinen
Gefallen.

Jeder mag vom politischen Programm der Partei halten, was er will
– aber eine Kraft, die in Umfragen auf teilweise bis zu 15 Prozent
kommt, einfach ungleich zu behandeln, geziemt sich für
Berichterstatter nicht. Die AfD mag aus Sicht vieler Bürger – und
Journalisten – unan

Thüringische Landeszeitung: Weniger ist mehr – Österreichs Schritt und die deutschen Folgen / Leitartikel von Gerlinde Sommer zur Festlegung einer Flüchtlings-Obergrenze durch Wien

von ots am 21. Januar 2016   Politik, Thüringen  

Österreich will nur 37 500 Flüchtlinge in
diesem Jahr aufnehmen. Unser Nachbarland hat eine Obergrenze
beschlossen. Österreich hat 8,5 Millionen Einwohner. Auf Deutschland
hochgerechnet läge die Obergrenze – wenn sie die Österreicher nicht
ganz an den Haaren herbeigezerrt haben – bei etwa 350 000
Flüchtlingen. Nur mal so als rechnerische Größe. Das könnte
tatsächlich eine Zahl sein, die in diesem Land relativ gut zu
ve