Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU)
hat heute auf der IFAT ENTSORGA in München die
Abfallwirtschaftsbetriebe aus Bremen, Lüneburg und Kassel mit dem
Creativ-Preis ausgezeichnet. Der Preis wird für kreative, innovative
und bürgerfreundliche Projekte und Dienstleistungen verliehen. Das
Motto der diesjährigen Ausschreibung lautete "Nah dran: Verantwortung
für die Region". Dazu VKU-Vizepräsident Patrick Hasenkamp: "Kommunale
Betriebe sind n
Mehr als 60 Prozent vom Verband kommunaler
Unternehmen (VKU) befragter Entsorgungsbetriebe halten es für
notwendig, dass die organisatorischen und rechtlichen Probleme der
Verpackungsentsorgung behoben werden müssen, um die
Wertstofferfassung in Deutschland zu optimieren. Sie halten die
Verpackungsverordnung für kein sinnvolles Instrument, um das
Recycling zu fördern. Das geht aus dem neuen VKU-Spotlight hervor,
das VKU-Vizepräsident Patrick Hasenkamp und VKU-Haup
Im aktuellen Eckpunktepapier zu den
Rahmenbedingungen der Energieinfrastruktur sieht das
Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) auch in den Verteilnetzen
dringenden Handlungsbedarf. "Der beschleunigte Umbau der
Energielandschaft braucht eine leistungsfähige Infrastruktur,
insbesondere auf der Verteilnetzebene, wo schon heute 97 Prozent der
erneuerbaren Energien eingespeist werden und mit 83 Gigawatt bereits
mehr Leistung angeschlossen ist als an den Übertragungsnetzen", s
"Das Kreislaufwirtschaftsgesetz ist in der Form,
wie es Bundestag und Bundesrat verabschiedet haben,
europarechtskonform. Der Beschwerde eines privaten Entsorgerverbandes
sehen wir gelassen entgegen", so Hans-Joachim Reck,
Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU).
Das Kreislaufwirtschaftsgesetz, das nach langen Verhandlungen im
Februar 2012 verabschiedet wurde, tritt am 1. Juni 2012 in Kraft.
Private Entsorger waren damit unzufrieden, weil das
Heute hat das Bundeskabinett die
Demografie-Strategie vorgestellt. Der Verband kommunaler Unternehmen
(VKU) begrüßt die Strategie, da die Bundesregierung eine
ressortübergreifende Zusammenarbeit anstrebt und den Dialog mit den
zentralen Akteuren sucht. "Demografische Trends wirken sich auf
kommunale Unternehmen in allen Sparten überdurchschnittlich intensiv
aus. Denn sie sind es, die ihre angebotenen Dienstleistungen im
Energie-, Wasser/Abwasser- und im Abfallber
"Die Verpackungsentsorgung in Deutschland krankt
seit 20 Jahren. Fünf Novellen der entsprechenden Verordnung haben das
System nur noch komplizierter und undurchschaubarer werden lassen.
Kleine Korrekturen bringen uns nicht mehr weiter. Wir brauchen ganz
neue Mechanismen. Dies ist vor dem Hintergrund knapper werdender
Ressourcen unabdingbar", so Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer
des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU). Der Verband fordert eine
grundsät
"Die Verpackungsentsorgung in Deutschland ist teuer
und die ökologische Bilanz ist schlecht. Die Wertstofferfassung der
Zukunft muss endlich auf eine solide Basis gestellt werden, um den
Anforderungen der Zukunft gerecht zu werden. Die Organisation durch
die Dualen Systeme krankt seit 20 Jahren. Es gibt berechtigte
Zweifel, ob die privatwirtschaftliche Organisation der richtige Weg
ist. Die Kommunen können und wollen in Zukunft die Verantwortung für
die Verpackungsentso
In seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat der
Novellierung der Bioabfallverordnung zugestimmt. Der Verband
kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt die Entscheidung.
VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck: "Wir sind froh, dass es
nach einem jahrelangen Prozess endlich eine Novellierung gibt, die
allen zu Gute kommt." Der Bioabfallverwertung käme in Zukunft auch im
Hinblick auf die Kreislaufwirtschaft eine größere Bedeutung zu, weil
ab 2015
Sieger im Wettbewerb "Innovation schafft
Vorsprung" für öffentliche Auftraggeber ist der Landkreis Leer
Abfallwirtschaftsbetrieb. Der vom Bundesministerium für Wirtschaft
und Technologie (BMWi) und Bundesverband Materialwirtschaft, Einkauf
und Logistik e.V. (BME) gemeinsam initiierte Preis wurde auf dem
heutigen "Tag der öffentlichen Auftraggeber" vom Parlamentarischen
Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie,
Ernst
Städte und Gemeinden müssen künftig genau wie
Unternehmen Umsatzsteuer zahlen, wenn sie im Wettbewerb mit Privaten
Leistungen anbieten. Das hat der Bundesfinanzhof in einem gestern
veröffentlichten Urteil entschieden (Aktenzeichen 2011 V R 41/10).
"Während das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz die kommunale
Monopolisierung stärkt, wird das Urteil zu mehr Fairness im
Wettbewerb mit öffentlich-rechtlich organisierten Entsorgern führen.
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