Zweite Unterlassungserklärung nur mit höherer Vertragsstrafe

Unterlassungserklärung nach Hamburger Brauch bei wiederholtem Rechtsverstoßnicht mehr ausreichend

Unterlassungserklärung nach Hamburger Brauch bei wiederholtem Rechtsverstoßnicht mehr ausreichend

Dadurch sollen gleiche und faire Voraussetzungen für alle Mitbewerber am Markt gewährleistet werden. Neben dem hierfür wohl bedeutsamsten Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) mit seiner Generalklausel in § 3 Abs. 1 finden sich beispielsweise auch im Markengesetz Vorschriften zum Wettbewerbsrecht.
Um einer rechtmäßigen Abmahnung zu entgehen hilft es bereits oftmals, sich vor dem Schalten einer Zeitungsannonce oder vor dem Bedrucken von Flyern mit dem Thema des
Erforderlichkeit einer Abmahnung bei einer personenbedingten Kündigung
Von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin
Grundsatz: Vor Ausspruch einer Kündigung ist eine Abmahnung grundsätzlich immer dann erforderlich, wenn die Kündigung entweder wegen eines Verhaltens des Arbeitnehmers erfolgt, dass dieser steuern kann oder wenn sich die Kündigung auf einen Grund in der Person des Arbeitnehmers stützt, den dieser durch steuerbares Verhalten beseitigen kann. Das bedeutet umgekehrt, dass im Falle betriebsbedingter Kündi
Von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin

Die bereits seit Inkrafttreten des Telemediengesetzes (TMG) im Jahr 2007 bestehende Pflicht von Websitebetreibern, den Nutzerüber"Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten"zu informieren (§ 13 TMG), ist nicht neu, wird jedoch häufig vernachlässigt.

Eine jetzt erschienene Studie der IT Firma Grüne und Faust GmbH zeigt, dass eine Vielzahl von Apothekeninternetseiten nicht datenschutzkonform sind. So sind Abmahnungen vorprogrammiert.

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Wege aus der Burnout-Falle (BEM, Mobbing, Bossing, Abmahnung, (fristlose) Kündigung). Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin

3 wichtige Tipps, welche Sie vor der Abgabe einer Unterlassungserklärung berücksichtigen sollten.