EBVZ und seine Präsenz im Netz

Das Online-Branchenbuch EBVZ aus dem niedersächsischen Melle bietet seinen Kunden Einträge in seiner Internet-Datenbank sowie eine Suchworterhebung über Google an, um die Brancheneinträge schneller zu finden.

Arbeitsrecht: Mindestlohngesetz: Berechtigte Arbeitnehmerforderung führt zu unberechtigter Arbeitgeberkündigung

Durch das Mindestlohngesetz wurde zum 1. Januar 2015 in Deutschland erstmals ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 je Zeitstunde eingeführt. Die Höhe des Mindestlohns wird durch den Gesetzgeber bestimmt und kann auf Vorschlag der Mindestlohnkommission durch Rechtsverordnung geändert werden. Die Mindestlohnkommission wird alle fünf Jahre durch die Bundesregierung neu berufen und besteht aus unabhängigen Mitgliedern der Arbeitgeber- und der Arbeitnehmerseite s

Werbung mit „Sternchentexten“: Verweis auf Internet-Seite unzulässig!

„Kleingedrucktes“ begegnet uns in der Werbung allenthalben, oft in Form von Sternchentexten und Fußnoten, welche ein plakativ herausgestelltes Sonderangebot näher erläutern. Demgemäß ist in der modernen Rechtsprechung anerkannt, dass derartige „Blickfangwerbung“, d. h. das Herausstellen einer Werbeaussage, welche durch einen Fußnotentext näher erläutert wird, grundsätzlich wettbewerbsrechtlich zulässig ist, da der Verbraucher heute an diese Ar

Markenrecht: Gibt es bald kein „Skype“ mehr?

Um es vorwegzunehmen: Den allseits bekannten Voice over IP (VoIP) Telefondienst von Microsoft wird es auch weiterhin geben, nur möglicherweise unter einem anderen Namen. Mit Entscheidung vom 05.05.2015, Az. T-423/12, T-183/13 und T-184/13 hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) bestätigt, dass zwischen „Skype“ und der älteren Marke „Sky“ Verwechslungsgefahr besteht und dementsprechend eine Eintragung von „Skype“ nicht möglich ist.

Urheberrecht: Fotografen aufgepasst! Ein falsches Bild kann jetzt bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe bedeuten

Am 26. Januar 2015 wurde im Bundesgesetzblatt das 49. Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches verkündet und damit der § 201a StGB neu gefasst. Der seit August 2004 bestehende Paragraph wurde im Tatbestand erweitert und bezüglich der Strafandrohung verschärft. Welche Konsequenzen dies für Fotografen hat, soll nachfolgend dargestellt werden.

Erste Online-Anwaltskanzlei in der Schweiz für Ansprechpartner aus dem Ausland

In der Schweiz hat sich ein Netzwerk von Anwältinnen und Anwälten zusammengetan, welche erstmals Mandate über eine Internet-Plattform abwickeln. Dies bedeutet für Rechtssuchende aus dem Ausland, nicht mehr länger auf einen Korrespondenzanwalt im eigenen Land angewiesen zu sein – mit zusätzlich anfallenden Kosten – sondern einen Rechtsfall schnell, unkompliziert und ohne Umwege über einen Schweizer Anwalt bearbeiten zu lassen.