Wenn wir unmenschlich werden, hat Putin gewonnen / Kommentar von Andreas Härtel zum Angriff auf das Kinderkrankenhaus in Kiew

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Wenn wir unmenschlich werden, hat Putin gewonnen / Kommentar von Andreas Härtel zum Angriff auf das Kinderkrankenhaus in Kiew

Es gibt sie immer noch, diese Momente, in denen der Krieg in der Ukraine doch wieder nahe heranrückt. Der Angriff auf das Kinderkrankenhaus in Kiew sollte jedenfalls allen Menschen nahe gehen. Es war ein direkter Treffer, auf eine Klinik, auf unschuldige kranke Kinder. Und auch der Urheber steht fest: Der russische Raketentyp ist identifiziert. Von einem "der ungeheuerlichsten Angriffe, die wir seit Beginn der Invasion erlebt haben", spricht vor diesem Hintergrund eine UN-Expertin

Nato-Gipfel – Wir müssen uns auf das Schlimmste gefasst machen

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Nato-Gipfel – Wir müssen uns auf das Schlimmste gefasst machen

Dass es in den Ampel-Fraktionen Bestrebungen gibt, der Bundeswehr doch mehr Mittel zu geben als vorgesehen, ist zu begrüßen. Das ist auch ein wichtiges Signal mit Blick auf eine mögliche zweite Amtszeit von Donald Trump. Wie geht es weiter in den USA? Das ist eine der größten Unsicherheiten, mit denen das Bündnis in diesen Zeiten konfrontiert ist. Der greise Präsident Joe Biden wird unter der verschärften Beobachtung der Partner stehen. Die Europäer

„Der Sogenannte“. Kommentar von „nd.DerTag“ zu den Präsidentschaftswahlen im Iran

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„Der Sogenannte“. Kommentar von „nd.DerTag“ zu den Präsidentschaftswahlen im Iran

Massud Peseschkians Erfolg bei der Präsidentschaftswahl im Iran ist eine kleine Überraschung. Der eher blasse Kandidat setzte sich offiziell mit über 53 Prozent der abgegebenen Stimmen gegen den Hardliner Said Dschalili durch. Was dieser Sieg für die Politik der Islamischen Republik Iran bedeutet, wird die Zukunft zeigen. Klar war schon vorher: Einen Umsturz des diktatorischen Systems wird es auch mit ihm nicht geben, auch nicht durch etwaige, von ihm angestrengte Reformen f&

Sie haben es vermasselt / Kommentar von Andreas Härtel zu Joe Biden und den Demokraten

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Sie haben es vermasselt / Kommentar von Andreas Härtel zu Joe Biden und den Demokraten

Das geneigte Publikum staunt. Quasi seit 2021 dauert die Diskussion schon an, ob Joe Biden wirklich für eine Wiederwahl ins Rennen gehen sollte. An diesem Freitag sind es nun nur noch genau vier Monate bis zur Abstimmung. Und nichts, aber auch gar nichts haben die Demokraten für diesen Fall vorbereitet: dass Biden tatsächlich nicht mehr fit genug ist für weitere vier Jahre. Sie haben es schlicht vermasselt. Es hat eines gründlich missratenen TV-Duells gegen Donald Trump

Ex-Landrat soll 1,5 Millionen Euro von Luxusschleuserbande kassiert haben

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Ex-Landrat soll 1,5 Millionen Euro von Luxusschleuserbande kassiert haben

Köln/Kerpen. Der ehemalige CDU-Landrat im Rhein-Erft-Kreis, Werner Stump, könnte offenbar tiefer in die Schleuser-Polit-Affäre um zwei Anwälte verstrickt sein als bisher angenommen. Laut Ermittlungsvermerken, die der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) einsehen konnte, soll das Hotel "Villa Sophienhöhe" des Ex-Landtagsabgeordneten als Scheinwohnadresse für vermögende, illegal Zugewanderte überwiegend aus China gedient haben.

„Berliner Morgenpost“: Kleine Anerkennung – Leitartikel von Madeleine Janssen zu der Bereitschaft Deutschlands, NS-Opfern in Polen Geld zu zahlen

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„Berliner Morgenpost“: Kleine Anerkennung – Leitartikel von Madeleine Janssen zu der Bereitschaft Deutschlands, NS-Opfern in Polen Geld zu zahlen

"Polen ist zurück in Europa", so schallten nach der polnischen Parlamentswahl im vergangenen Herbst die Rufe. Unter Premierminister Donald Tusk würde sich Warschau wieder innerhalb der Leitplanken der Europäischen Union bewegen, so hofft man seitdem – auch in Berlin.

In der Tat geben sich beide Länder dies- und jenseits der Neiße Mühe, ihr angeschlagenes Verhältnis zu reparieren. Reparieren, das ist ein gutes Stichwort: Die Debatte um die Reparation

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Ungarns EU-Ratspräsidentschaft

von am    Bilder, Politik, Stuttgart  

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Ungarns EU-Ratspräsidentschaft

Die Hoffnung, dass Viktor Orbán ein guter und konstruktiver "Chef von Europa" sein wird, ist eher gering. Brüssel beruhigt sich damit, dass die EU nach der Europawahl noch einige Monaten brauchen wird, sich selbst zu finden. Im Parlament sammeln sich erst noch die Fraktionen, zudem müssen die Kommissare gesucht werden. Selten zuvor wurde politischer Stillstand so positiv interpretiert.

Was aber ist von Viktor Orbán zu erwarten? Dem Freund Wladimir Putins, Vereh

Mark Rutte ist der richtige Mann an der Nato-Spitze

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Mark Rutte ist der richtige Mann an der Nato-Spitze

Rutte hat in verschiedensten Konstellationen regiert, was ihn zu einer wandelnden Kompromissmaschine macht. Er gilt als absoluter Pragmatiker, der sich selbst nicht so wichtig nimmt, sondern die Sache und die Suche nach Lösungen in den Vordergrund stellt. Rutte ist durch seine lange Zeit als Regierungschef bestens vernetzt. Und zwar diesseits und jenseits des Atlantiks. Ein nicht unbedeutendes Argument für seine Wahl ist: Nicht nur US-Präsident Joe Biden hat Rutte zur Kandidatur e

Zu Julian Assange: Einer, der nicht zum Vorbild taugt

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Zu Julian Assange: Einer, der nicht zum Vorbild taugt

Nüchtern betrachtet stehen am Ende zwei Erkenntnisse: Die Verfolger von Assange haben mit ihren Methoden weit überzogen; hinter ihrer Trickkiste ist ihr legitimes Ziel, Geheimnisverrat zu unterbinden, fast unsichtbar geworden. Assange wiederum taugt keineswegs zum Bannerträger gesellschaftlicher Aufklärung im Allgemeinen oder gar eines investigativen Journalismus im Besonderen. Dafür charakterisiert das Fehlen eines verantwortungsvollen Umgangs mit Quellenmaterial und Er

EU-Beitrittskriterien für die Ukraine aufzuweichen, wäre ein fataler Fehler

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EU-Beitrittskriterien für die Ukraine aufzuweichen, wäre ein fataler Fehler

Es wäre ein fataler Fehler, von den Anforderungen abzurücken, die für EU-Anwärter gelten, sonst steht die Zukunft des Projekts als Ganzes auf dem Spiel. Die Ukraine hatte vor Putins Invasion keine Chance auf eine EU-Mitgliedschaft und zur Wahrheit gehört auch, dass es im Kampf gegen Korruption, gegen Geldwäsche, gegen den Einfluss von Oligarchen sowie im Umgang mit nationalen Minderheiten noch gewaltige Fortschritte braucht. Die EU muss zur Sicherung der eigenen Sta

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